 Börnsen/Wanderwitz: Neues Filmförderungsgesetz schafft Abgabengerechtigkeit
Geschrieben am 20-05-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung des sechsten Gesetzes zur
Änderung des Filmförderungsgesetzes im Ausschuss für Kultur und
Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der
zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz MdB:
Der Film in Deutschland schreibt Rekordzahlen. 146 Millionen
Kinobesucher gab es 2009, die höchste Zahl seit 20 Jahren. Jeder
dritte Film kam aus nationaler Produktion; so viele waren es noch
nie.
Der Deutsche Filmförderfonds (DFFF), von Kulturstaatsminister
Bernd Neumann MdB vor drei Jahren initiiert, hat wesentlich zu diesem
Aufstieg des Kultur- und Wirtschaftsgutes Film beigetragen. 14 in der
Bundesrepublik produzierte Filme wurden auch deshalb 2009
Besuchermillionäre.
Doch das eigentliche Kernelement für die Filmlandschaft unseres
Landes ist neben der beachtlichen Länderförderung die Sicherstellung
einer finanziellen Grundlage durch die Filmförderanstalt (FFA), eine
Organisation der Filmwirtschaft, die ohne Steuermittel auskommt. Die
Erhebung einer Sonderabgabe erfolgt von den Verwertern der Kinofilme,
von den Filmtheaterbetreibern, der Videowirtschaft, von den
öffentlichen wie privaten Fernsehveranstaltern sowie den Vermarktern
von Bezahlfernseh-Paketen.
Weil der Kino- und der Videosektor ihre Abgaben schon bisher
gesetzlich festgeschrieben leisten mussten, die anderen Beteiligten
hingegen allein freiwillig, sah das Bundesverwaltungsgericht hierin
eine Ungleichbehandlung und regte eine gesetzliche Norm für alle an.
Dazu kommt es jetzt durch eine Novellierung des
Filmförderungsgesetzes, die die gebotene Abgabengerechtigkeit
gewährleistet.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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