Schiewerling: Arbeitsmarktpolitik der Union ist erfolgreich, konstant und nachhaltig

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der
Arbeitsmarktzahlen für Mai 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling MdB:

Der erneut positive Trend auf dem Arbeitsmarkt zeigt klar: Der Weg
aus der Krise unter Führung der christlich-liberalen Koalition ist
erfolgreich, konstant und inzwischen auch nachhaltig. Die Zahl der
Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 165.000 auf 3,242 Millionen
gesunken. Das waren 217.000 weniger als vor einem Jahr. Die
Arbeitslosenquote nahm um 0,4 Punkte auf 7,7 Prozent ab.
Saisonbereinigt ist die Zahl der Erwerbslosen um 45.000
zurückgegangen; dies ist ein klares Indiz für ein Anspringen der
Konjunktur. Um auch diese Entwicklung nachhaltig zu fördern und
verfestigen, setzen CDU und CSU ihren Kurs der Wachstumsförderung
fort und flankieren ihn mit dem bewährten arbeitsmarktpolitischen
Instrumentarium.

Gerade arbeitsmarktpolitische Instrumente wie die Kurzarbeit
erweisen sich für die betroffenen Arbeitnehmer, für die Unternehmen
und die deutsche Wirtschaft insgesamt als die stabilisierenden
Faktoren in Krisenzeiten. Daher ist es auch für die Zukunft
unabdingbar, die entsprechenden Mittel und Instrumente für den
Arbeitsmarkt parat zu haben. Allerdings darf Arbeitsmarktpolitik
nicht als Reparaturbetrieb betrachtet werden; ihre beste Wirkkraft
entwickeln die Instrumente zur vorbeugenden Vermeidung von
Erwerbslosigkeit und somit zu Stärkung unserer Wirtschaftskraft.

Dies ist auch mit Blick auf den Euro-Raum umso wichtiger. Denn
während unsere gute Arbeitsmarktpolitik dem deutschen Arbeitsmarkt
seit etlichen Monaten eine stabile und aufwärtsgerichtete Entwicklung
beschert, sieht es für die Euro-Zone insgesamt anders aus. Sogar im
April stieg die Erwerbslosigkeit in der Euro-Zone leicht an. Auch das
bestätigt die Güte unserer Arbeitsmarktpolitik und des klugen
Einsatzes ihres bewährten Instrumentariums in Deutschland. Für die
Fortsetzung dieses Kurses sind wir in Deutschland dank der klugen und
vorausschauenden Arbeitsmarktpolitik von CDU/CSU auch weiterhin gut
gerüstet.

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