 Rheinische Post: CDU-Generalsekretär hält rasche Einigung mit SPD in NRW für möglich
Geschrieben am 05-06-2010 |
Düsseldorf (ots) - Mit der SPD gibt es nach Einschätzung von
CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid einen "beachtlichen Vorrat an
Gemeinsamkeiten". Eine Koalitionsvereinbarung in NRW wäre "in einem
überschaubaren Zeitraum" möglich, schreibt Krautscheid in einem
Rundbrief an 1500 Mandats- und Funktionsträger der NRW-CDU, aus dem
die Rheinische Post (Samstagausgabe) zitiert. Bei den Sondierungen
mit Rot-Grün habe sich die Union laut Krautscheid gegen Versuche
wehren müssen, "Stimmung gegen unseren Ministerpräsidenten und
Verhandlungsführer Jürgen Rüttgers" zu machen. In einer Koalition
bestimme jede Seite ihr Personal selbst. Zudem sei es seit 60 Jahren
Staatspraxis, dass die Partei mit den meisten Stimmen auch den
Regierungschef stellt. In seinem Rundbrief warnt Krautscheid die SPD
vor Maximalforderungen vor allem in der Schulpolitik. Deren Pläne für
eine Gemeinschaftsschule bedeuteten, dass auf Dauer keine
eigenständigen Gymnasien und Realschulen mehr existierten. Es werde
keinen Schulfrieden in NRW geben, "wenn alle bestehenden Schultypen
zugunsten der Gemeinschaftsschule abgeschafft werden".
Originaltext: Rheinische Post
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