 Weser-Kurier: Neuer SPD-Landeschef Olaf Lies steht für einen Ruck nach links
Geschrieben am 06-06-2010 |
Bremen (ots) - Bremen. Der neue niedersächsische SPD-Landeschef
Olaf Lies will der Partei wieder ein klares Profil geben. Der Friese
hat die Arbeitnehmer für seine Partei wiederentdeckt. "Man muss
bestimmte Reformen überdenken dürfen, die wir bezogen etwa auf
Arbeitnehmer gemacht haben. Wenn man das in der Partei als links
bezeichnet, ist das doch nichts Schlimmes", sagte er dem Bremer
"Weser-Kurier" (Montagsausgabe). Wirtschaftsförderung ist für den
43-Jährigen aus Sande bei Wilhelmshaven vor allem eine Investition in
neue Arbeitsplätze. Der schwarz-gelben Landesregierung wirft Lies
vor, keine Ziele mehr zu haben. "An dieser Stelle hat die
Landesregierung doch abgewirtschaftet", sagte er. Zudem habe die
Regierung von Christian Wulff (CDU) bei den Verträgen zum
Jade-Weser-Port versagt: "Ich habe die große Sorge, dass die
Landesregierung mit dem 5. August 2012 einen Eröffnungstermin für den
Jade-Weser-Port gemacht hat, um ein rotes Band zu durchschneiden -
gerade noch rechtzeitig vor der Landtagswahl. Nicht das Datum ist
schließlich entscheidend, sondern wirklicher Umschlag - und damit
auch wirkliche Arbeit", sagte Lies. Damit der Tiefwasserhafen ein
Erfolg werde, müsse Niedersachsen mehr Druck auf den Bund ausüben,
damit die Bahnanbindung rechtzeitig ausgebaut werde.
Originaltext: Weser-Kurier
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