Südwest Presse: KOMMENTAR · KOALITION
Geschrieben am 10-06-2010 |
Ulm (ots) - So, so, die Bundeskanzlerin ist nicht bereit, den
gegenwärtig herrschenden Umgangston in der Koalition hinzunehmen. Hat
sie gesagt. Ist das nun endlich das Machtwort, das die schwarz-gelben
Kesselflicker zur Besinnung bringt? Wohl kaum. Dazu ist die Stimmung
im Regierungslager längst zu gereizt, die Autorität Angela Merkels
selbst in der eigenen Partei offenkundig nicht stark genug, um dafür
zu sorgen, dass die Streithähne voneinander lassen. Die
Regierungschefin hat zu diesem trostlosen Befund eine Menge
beigetragen. Sie hat monatelang die Zügel schleifen lassen, nicht
einmal moderiert, sondern nur zugeschaut, wie sich CDU, CSU und FDP
gegenseitig beharkten. Notwendige Entscheidungen wurden mit Rücksicht
auf die NRW-Wahl aufgeschoben. Jetzt aber herrschen Irritation und
Uneinigkeit, weil der Problemstau innerhalb weniger Wochen aufgelöst
werden muss - zu allem Überfluss auch noch eine unplanmäßige
Bundespräsidentenkür. In der Koalition fehlt es an Vertrauen und
Mannschaftsgeist. Die FDP fühlt sich schlecht behandelt. Erst wird
Gesundheitsminister Philipp Rösler von der CSU ausgebremst, dann
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle von der Kanzlerin düpiert. Dafür
revanchieren sich die hypernervösen Liberalen mit der Drohung, dem
gemeinsamen Kandidaten Christian Wulff die Stimme zu verweigern. Wo
soll das nur enden? So weitergehen kann es jedenfalls nicht.
Originaltext: Südwest Presse
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Pressekontakt:
Südwest Presse
Lothar Tolks
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