 Saarbrücker Zeitung: CSU vor Gesundheitsklausur kompromissbereit - Singhammer: Wir wollen Ergebnisse
Geschrieben am 18-06-2010 |
Saarbrücken (ots) - Die CSU zeigt sich vor der an diesem Freitag
beginnenden Gesundheitsklausur der Koalition kompromissbereit. "Wir
gehen mit dem festen Vorsatz in die Gespräche, zu Ergebnissen zu
kommen", sagte ihr Gesundheitsexperte Johannes Singhammer der
"Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe).
Auf die Frage, ob die einkommensunabhängige Gesundheitsprämie von
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) gescheitert sei, meinte
Singhammer: "Streit bringt uns nicht weiter". Bislang hatte die CSU
die Pläne Röslers kategorisch abgelehnt.
Nach Singhammers Angaben soll sich die Klausur vor allem mit den
Ausgaben im Gesundheitswesen beschäftigen. "Jeder eingesparte Euro
entlastet die Versicherten", sagte der CSU-Politiker. Es gehe aber
auch darum, "über die gerechte und sinnvolle Weiterentwicklung der
geltenden Zusatzbeiträge nachzudenken". Dabei habe man eine klare
Reihenfolge. "Erstens: sparen. Zweitens: Effizienzgewinne
erschließen. Und wenn das nicht ausreicht, Einnahmesteigerungen. Das
aber wirklich zuallerletzt", erläuterte Singhammer. Denn
Einnahmesteigerungen gingen stets auf Kosten der Versicherten.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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