Der Frieden in der Taiwanstraße braucht die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft

Hamburg (ots) - Die nordkoreanischen Raketentests Anfang Juli
haben in Ostasien zu großer Besorgnis geführt. Mit der Resolution
1695 machte der Sicherheitsrat deutlich, dass jede Provokation, die
den Frieden und die Stabilität in der Region gefährdet, eine
sofortige und einheitliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft
zur Folge hat. Kaum beachtet wird hingegen eine lang bestehende
Bedrohung in der Taiwanstraße.

Vor zehn Jahren feuerte China am Vorabend der ersten
Präsidentenwahl mehrere Raketen in die Gewässer vor Taiwan, um die
Bürger einzuschüchtern. Seitdem hat Beijing kontinuierlich seinen
militärischen Druck auf Taiwan gesteigert. Zur Zeit sind mehr als 800
Raketen auf den Inselstaat gerichtet, pro Jahr werden es achtzig bis
hundert Stück mehr.

Obwohl Taiwans Demokratie trotz der militärischen Bedrohung
überleben konnte, sollte die internationale Gemeinschaft sich
bemühen, die gegenwärtige Sicherheitslage vor weiterer
Verschlechterung zu bewahren und die schwer errungene Demokratie des
Inselstaates zu schützen, da Peking weiterhin nicht auf den Gebrauch
von "nicht-friedlichen Mitteln" verzichten will.

Chinas Militärausgaben wachsen seit siebzehn Jahren in Folge
zweistellig und gefährden das militärische Gleichgewicht in der
Region, was bedeutende Folgen nicht nur für Taiwan, sondern für ganz
Ostasien hat. Die militärische Expansion und das hegemoniale Streben
Chinas vertiefen die Befürchtungen der Anrainerstaaten.

Für die Aufrechterhaltung von Sicherheit, Frieden und Stabilität
in Ostasien und den Schutz von Demokratie und Menschenrechten sollte
die internationale Gemeinschaft - besonders die Vereinten Nationen -
gegen steigende Spannungen in der Taiwanstraße vorbeugende und
effektive Maßnahmen ergreifen. Ein wichtiger Schritt wäre die
Aufforderung an die Länder der Region zum Dialog, für militärische
Transparenz und zum Aufbau gegenseitigen Vertrauens.

Von
Cheng Wen-tsang
Minister
Government Information Office
Republic of China (Taiwan)

Originaltext: TAIPEH Vertretung in der BRD
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