 Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Verfassungsschutzbericht
Geschrieben am 21-06-2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Gerade im Vorfeld von Großveranstaltungen
sollte der Polizei die Möglichkeit gegeben werden, verdächtige
Personen rigoros aus dem Verkehr ziehen zu können. Das gilt sowohl
für Links- als auch für Rechtsextreme. Letztlich greift die Polizei
aber erst dann ein, wenn es akut wird. Die Wurzeln des Problems
liegen in der Gesellschaft. Der Verfassungsschutz muss die
Informationen liefern. Handeln muss die Politik. +++
Originaltext: Märkische Oderzeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55506
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55506.rss2
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
275227
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: zum Verfassungsschutzbericht Berlin (ots) - Die Beweise gegen die Linkspartei sind erdrückend.
Und das ND hat einen unwiderlegbaren, weil gedruckten geliefert. Man
lese nach im neuen Verfassungsschutzbericht, Seite 156, Fußnote 103.
Da wird das antidemokratische, ja geradezu umstürzlerische Konzept
dieser Linksextremisten enthüllt. Die Fußnote bezieht sich auf eine
Anzeige auf einer ND-Reise-Seite. Darin wirbt die
Linkspartei-Arbeitsgemeinschaft Cuba Si für eine Karibik-Tour.
Angepriesen wird die Teilnahme an den Cuba-Si-Agrarprojekten »Milch
für Kuba« mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Gasstreit Russland/Weißrussland Frankfurt/Oder (ots) - Noch braucht Russland den kleinen Nachbarn
für den Öl- und Gastransit. Perspektivisch setzt der Kreml jedoch auf
Pipelines, die wie die Stränge durch die Ostsee unsichere Kantonisten
umgehen. Lukaschenko dürfte sich spätestens nach deren Fertigstellung
endgültig auf dem Boden der Tatsachen wiederfinden. Das bedeutet
nicht, dass Moskau dann kein Interesse mehr an einer engen
Partnerschaft hat. Diese wird schon aufgrund der NATO-Osterweiterung
angestrebt. Nur das Verhältnis zu Lukaschenko scheint dauerhaft
zerrüttet. mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Eskalation im Kurdenkonflikt Versagen auf ganzer Linie THOMAS SEIBERT, ISTANBUL Bielefeld (ots) - Tote, Verwundete, Drohungen, Rufe nach
Wiedereinführung des Kriegsrechtes in Südostanatolien: Der
Kurdenkonflikt in der Türkei eskaliert wieder - Folge eines Versagens
aller Beteiligter. Dabei war die Türkei in den vergangenen Monaten
auf einem guten Weg. Die Regierung von Premier Recep Tayyip Erdogan
erkannte völlig richtig, dass der Kurdenkonflikt politisch gelöst
werden muss. Mit Reformen und neuen Investitionen wollte er den zwölf
Millionen Kurden das Gefühl nehmen, Bürger zweiter Klasse zu sein.
Mit mehr mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Weiterentwicklung der Zusatzbeiträge Ulla lässt grüßen PETER STUCKHARD Bielefeld (ots) - Die Gesundheitspolitiker der Koalition raufen um
die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und
verwalten doch nur Ulla Schmidts Erbe, den Gesundheitsfonds. Dem
wohnt nach wie vor nicht der Zauber eines Anfangs inne, sondern ein
gesetzlich fixiertes Problembündel: Es kann noch so viel gespart
werden, der Fonds finanziert immer nur 95 Prozent der Ausgaben der
Krankenkassen. Er ist gewollt unterfinanziert. Es gibt nur drei
Möglichkeiten zur Finanzierung der Deckungslücke. Erstens: Die
Bundesregierung mehr...
- Weser-Kurier: Von der Leyen: Wirtschaft muss Sparbeitrag auch tatsächlich erbringen Bremen (ots) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen pocht
darauf, dass auch die Wirtschaft ihren Anteil am Sparpaket übernimmt.
Sie verstehe die Beschlüsse des Kabinetts "als einen Vertrag auf
Gegenseitigkeit", sagte die CDU-Politikerin im Interview mit dem
Bremer Weser-Kurier (Dienstag-Ausgabe). "Der Sozialhaushalt hat
seinen Beitrag geleistet für die nächsten vier Jahre, das ist es aber
auch. Als Mitglied des Kabinetts werde ich sehr genau darauf achten,
dass die Belastungen für die Wirtschaft auch eingehalten werden", mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
