 Rheinische Post: Bayerische Watschen Kommentar Von Maximilian Plück
Geschrieben am 04-07-2010 |
Düsseldorf (ots) - Auch wenn sich Bayerns Landesvater Horst
Seehofer vor dem Volksentscheid über ein strengeres Rauchverbot
betont gelassen gab und jedes Ergebnis als akzeptabel bezeichnete, so
ist das Votum der Bürger doch eine - wie der Bayer sagen würde -
waschechte Watschen für die CSU und ihren Parteivorsitzenden. Zu
lange haben die Christsozialen herumlaviert: Erst führten sie ein
extrem strenges Nichtraucherschutzgesetz im Freistaat ein, um es dann
- nach einer herben Niederlage bei den Landtagswahlen 2008 - rasch
wieder zu kassieren. Das spricht nicht dafür, dass überzeugte
Gesundheitspolitiker am Werk waren, sondern lediglich Opportunisten.
Wie falsch die Analyse des Wahldebakels war, zeigt die gestrige
Entscheidung. Denn die Bürger haben das gewagt, was den Politikern
nicht möglich war: Sie haben ein unmissverständliches Votum abgegeben
- für einen echten Nichtraucherschutz, gegen eine unsolide Politik
mit löchrigen Gesetzen. Bleibt zu hoffen, dass die
Entscheidungsträger den Weckruf der Bürger verstehen und künftig
besonnener und eindeutiger ihre Gesetze formulieren. Auch andere
Länder, nicht zuletzt NRW mit seinen verwässerten Regeln, sollten
sich ein Beispiel nehmen und echte Rauchverbote einführen.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
277530
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Geiseldrama im Golf von Guinea Osnabrück (ots) - Gebeutelte Seefahrt
Das Geiseldrama im Golf von Guinea wirft ein Schlaglicht auf die
teils prekäre Sicherheitslage auf den Weltmeeren: Machten bislang
Kaperfahrten somalischer Banden vor der Ostküste Afrikas
Schlagzeilen, mehren sich seit Monaten auch vor der Küste Nigerias
die Hiobsbotschaften.
Für die Schifffahrt ist die Piraterie ein ernstes Problem.
Deutsche Reeder müssen höhere Ausgaben für Versicherungen und längere
Routen in Kauf nehmen. Das trifft eine Branche hart, die durch die
Weltwirtschaftskrise mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Rauchverbot in Bayern Osnabrück (ots) - Wegweiser für einheitliche Regelung
Über Sinn und Zweck eines Rauchverbots zu streiten ist müßig. In
dieser polarisierenden Frage gibt es nur zwei Meinungen: Sowohl
Befürworter als auch Gegner vertreten ihren Standpunkt als den einzig
gültigen. Auf der einen Seite die Verteidiger von Freiheit und
Toleranz, auf der anderen die Hüter des Gesundheitsschutzes.
Kompromisse werden nicht gemacht. Egal, welche Entscheidung Politiker
treffen: Gegenwind der Andersdenkenden ist ihnen gewiss. Die Folge
sind in vielen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Präsidentenwahl in Polen Osnabrück (ots) - Man darf gratulieren
Man darf den Polen gratulieren. Sie haben mit der Politik der
Kaczynski-Ära gebrochen, für klare Verhältnisse und ein besseres
Zusammenspiel von Regierung und Staatsspitze gestimmt.
Selten in der jüngeren Geschichte Europas ist die Entscheidung
über einen neuen Präsidenten emotional so beeinflusst worden wie bei
der Wahl eines Nachfolgers für Lech Kaczynski. Dessen tragischer Tod
hat seinem Zwillingsbruder bei der Bewerbung ums höchste Staatsamt
schon aufgrund des Mitleidsfaktors mehr...
- Rheinische Post: Bundesregierung rückt von Atom-Steuer ab Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung rückt offenbar von der im
Sparpaket vorgesehenen Einführung einer Brennelemente-Steuer für die
Energiewirtschaft ab. Das Bundesfinanzministerium signalisierte den
Vorständen der vier großen Energiekonzerne bei einem Spitzentreffen
am vergangenen Freitag, dass auch ein anderes Erlösmodell vorstellbar
sei, erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montagausgabe) aus
Teilnehmerkreisen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wolle
an den Einnahmen von 9,2 Milliarden Euro in den kommenden mehr...
- Rheinische Post: CSU-Geschäftsführer Müller vermisst Diskussionen in Koalition Düsseldorf (ots) - Der Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im
Bundestag, Stefan Müller, führt das schlechte Erscheinungsbild der
Koalition auf eine fehlende Diskussionskultur zurück. "Ich sehe auch,
dass wir uns für das eine oder andere Thema mehr Zeit hätten nehmen
können", sagte Müller der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Montagausgabe). Man habe bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst
2009 "sehr schnell zu Ergebnissen" kommen wollen, so Müller. "Das
heißt nicht, dass wir jetzt nicht mehr zu guten Entscheidungen
kommen, wir mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
