 Der Tagesspiegel: FDP stellt Afghanistan-Einsatz in Frage
Geschrieben am 31-08-2006 |
Berlin (ots) - Die FDP will einen verbindlichen Zeitplan zum
künftigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. FDP- Generalsekretär
Dirk Niebel sagte dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe), seine Partei
sei der "festen Überzeugung, dass jeder Bundeswehreinsatz immer
wieder überprüft werden muss". Speziell für Afghanistan gelte, dass
der Anti-Terror-Einsatz dort "offenkundig nicht erfolgreich" sei.
Niebel verwies auf verschlechterte Rahmenbedingungen für den Einsatz
der deutschen Soldaten und eine verschlechterte Sicherheitslage.
"Irgendwann müssen wir uns die Frage stellen: Wann kommen wir da
wieder raus?", sagte Niebel. Etwa im Kosovo habe man die rechtzeitige
Antwort auf diese Frage "verpasst".
Konkret geht es der FDP - anders als der Linkspartei, die strikt
gegen den Einsatz ist - nicht um einen sofortigen Rückzug. Der
Außenpolitiker Markus Löning, Landeschef seiner Partei in Berlin,
forderte im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe)
ausdrücklich einen "festen und verbindlichen Zeitplan für das
Auslaufen der Mission und den Rückzug der deutschen Truppen". Niebel
sagte, die Situation in Afghanistan erinnere "fatal" an die im Irak,
wo zwar "jede Menge Militär" eingesetzt werde,
zivilgesellschaftliche Strukturen hingegen kaum entstehen würden. Die
islamistischen Taliban sind in Afghanistan nach Einschätzung Niebels
zwar deutlich geschwächt, aber nach wie vor in vielen Teilen des
Landes aktiv.
Rückfragen: Politikredaktion, Telefon 030/26009-219
Originaltext: Der Tagesspiegel
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