Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Schwarz-Gelb im Tief

Bielefeld (ots) - Angela Merkel genießt zur Zeit ihren Urlaub in
Sulden. Man muss der Bundeskanzlerin den Aufenthalt im malerischen
Südtiroler Bergkurort gönnen, denn innen- und weltpolitisches
Geschehen hatten es in den vergangenen Monaten wahrlich in sich. Zu
den objektiv vorhandenen Problemen der internationalen Märkte in
Folge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise kamen die
selbstgemachten Probleme in der schwarz-gelben Regierungskoalition in
Berlin. Seit dem Wahlsieg im September 2009 haben CDU, CSU und FDP
kaum eine Gelegenheit ausgelassen, dem eigenen Ansehen zu schaden.
Das hat so nachhaltig gewirkt, dass es der Regierung - gegen jede
politische Erfahrung - momentan noch nicht einmal mehr etwas nutzt,
dass die wirtschaftlichen Kennzahlen wieder überaus positiv sind.
Während die einstmals so stolze FDP von satten 14,7 Prozentpunkten am
Wahlabend mittlerweile bei allen Demoskopen an und unter die
politische Überlebensgrenze von 5 Prozent gerutscht ist, hat die
Union ihren klaren Vorsprung auf die Sozialdemokraten komplett
eingebüßt. Die Gabriel-SPD ist ein Scheinriese, weil es nicht die
eigenen Leistungen, sondern vor allem die haarsträubenden
Fehlleistungen der Regierung sind, die ihr neue Sympathien zufliegen
lassen. Noch stärker wirkt dieses Phänomen bei den Grünen, die so
etwas wie die FDP des Jahres 2010 sind - eine Partei, in die immer
mehr Bürger ihre letzte politische Hoffnung setzen. Auch wenn es in
der Opposition keine Koalition geben kann, so ist doch erstaunlich,
wie gut SPD und Grüne zuletzt harmoniert haben. Allerdings haben sie
es auch leicht: Solange SPD und Grüne nichts machen, machen sie schon
vieles richtig. Diese Regierung ist ihre eigene Opposition - auch in
der Sommerpause. Betrachtet man das politische Geschehen dieser
Woche, gibt es wenig Grund zur Annahme, dass sich das Bild bald
grundlegend ändern könnte. Allein der pseudo-staatstragende Auftritt
des 18-Minuten-Kanzlers Guido Westerwelle sprach Bände. Und was
dessen FDP versäumt, erledigt die Seehofer-CSU. Lange vorbei sind die
Zeiten, als die CDU sich an einer bayerischen Bastion aufbauen
konnte. Im Gegenteil: Weil es im Freistaat nicht läuft und die CSU
weiter denn je vom eigenen Anspruch der absoluten Mehrheit entfernt
ist, holzen Seehofer, sein »General« Alexander Dobrindt und der
Gesundheitsminister Markus Söder in Berlin nach Leibeskräften. Dabei
hätte das Trio allen Grund, vor der eigenen Tür zu kehren, wie der
handfeste Krach um geheime Wahlstudien und Angriffspläne auf den
eigenen Koalitionspartner belegt. Wer es gut mit Angela Merkel meint,
hätte ihr wünschen müssen, dass es in Sulden keine Fernseher gibt. Da
es anders ist, kann man ahnen, dass es um die Erholung der Kanzlerin
schon wieder geschehen sein dürfte.

Originaltext: Westfalen-Blatt
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