LVZ: SPD richtet schwerste Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Jung: Der Minister schade der Motivation in der Truppe, löse täglich neue Irritationen aus und beschädige das Koalitionsklima

Leipzig (ots) - Der Koalitionspartner SPD hat schwere Vorwürfe
gegenüber dem Bundesverteidigungsminister im Zusammenhang mit dessen
Verhalten im Umfeld des Libanon-Einsatzes der Bundeswehr geübt. Franz
Josef Jung schade mit seinen vorschnellen Erklärungen und nicht in
der Koalition abgestimmten Vorstößen der Motivation in der Truppe und
dem Klima in der Koalition, kritisierte Rainer Arnold,
verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, in
einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe).

Der Minister löse "täglich neue Irritationen aus bis hin zu der
neuen These, dass er im Herbst die Verfassung für die
Auslandseinsätze der Bundeswehr ändern will", beklagte Arnold. "Er
geht auch nicht koalitionsintern abgestimmt vor. Wenn man dies im
Feld der Sicherheitspolitik macht, wo es traditionell keine großen
Unterschiede zwischen der CDU und der SPD gibt, richtet er einen
schwerwiegenden Schaden an."

Auf die Motivation in der Truppe wirke sich ein solches Verhalten
des zuständigen Ministers "schädlich" aus. "Gemeinsamkeiten in der
Sicherheitspolitik bei den großen Volksparteien sind nicht nur ein
politischer Wert an sich, sondern sie sind ein wichtiges Signal an
die Truppe, dass ein großer Teil der deutschen Politik hinter ihren
Aufträgen steht und auch deshalb für eine vernünftige Ausstattung der
Bundeswehr sorgt", meinte Arnold. "Wenn hier koalitionsintern
Konflikte geschürt werden, die unnötig sind, richtet es natürlich in
der Truppe Schaden an."

Der SPD-Verteidigungsexperte forderte Jung auf, sich seriöser
beraten zu lassen und er müsse "zur Kenntnis nehmen, dass wir eine
Koalition sind mit zwei gleichberechtigten Partnern und dass die
Politik in der Koalition abzustimmen ist, sobald parlamentarische
Entscheidungen anstehen". Er unterstelle, dass Jung das politische
Geschäft kenne. "Ich glaube aber, man braucht gerade im
Verteidigungsbereich ein richtig beratendes, gut aufgestelltes
Umfeld. Es kann gelingen, wenn man das hat. Mehr möchte ich dazu
nicht sagen", so Arnold. Man müsse als Minister "vermeiden,
Irritationen auszulösen durch nicht präzise Formulierungen, die dann
wieder widerrufen werden müssen".

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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