 LVZ: Bundeskabinett und Bundestag sollen sich schon morgen mit dem deutschen Libanon-Einsatz befassen
Geschrieben am 07-09-2006 |
Leipzig (ots) - Das Bundeskabinett will auf einer Sondersitzung am
Freitag den Weg zu einer schnellen Entsendung des deutschen
Marine-Kontingents für den Libanon freimachen. Nach einem Bericht der
"Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) hat sich die Spitzenrunde
der Koalition bei ihrer Siebener-Sitzung im Kanzleramt darauf
verständigt, nach einer Unterrichtung aller Fraktionsvorstände im
Bundestag das Kabinett Freitag früh den Einsatz beschließen zu
lassen, so dass im beschleunigten Verfahren die erste Lesung im
Bundestag ebenfalls noch am Freitag stattfinden könne. Es wird
erwartet, dass die Anforderung für die Bundeswehr über die UNO
innerhalb der kommenden Stunden in Berlin eintrifft.
Zu Beginn der nächsten Woche könne dann im Parlament die
Ausschuss-Beratung stattfinden und, voraussichtlich am Mittwoch,
spätestens am Donnerstag kommender Woche, der Bundestag in einer
Sondersitzung in zweiter Runde seine abschließende Zustimmung zum
Ausdruck bringen. Damit wäre gesichert, dass die deutschen
Marine-Verbände am kommenden Donnerstag in Richtung libanesischer
Küste auslaufen könnten.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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