 Schily: Telekommunikationsdaten müssen länger aufbewahrt werden "Was erlauben Strunz" am 11.09.2006, 23:30 Uhr auf N24.
Geschrieben am 12-09-2006 |
Berlin (ots) - Ex-Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat seine
Forderung bekräftigt, die Daten von Telekommunikationsgesellschaften
statt wie bisher drei Monate künftig bis zu einem Jahr zu speichern.
"Das gibt der Polizei die Möglichkeit, wenn sie einen Verdächtigen
hat, das rauszufischen, mit wem der telefoniert hat", sagte er am
Montag in der N24- Sendung "Was erlauben Strunz". Es sei
"aberwitzig", wenn Kritiker in diesem Zusammenhang von "Big Brother"
sprächen. Ähnliches gelte für die "akustische Wohnraumüberwachung".
Da wurde "ein Gruselszenario aufgerichtet, inzwischen weiß man,
das sind ein paar Fälle", meinte der SPD-Politiker weiter. Viele
hätten "sich aufgeregt und aufgepumpt", aber der Rechtsstaat und die
Demokratie seien daran nicht zugrunde gegangen.
Die rot-grüne Bundesregierung hatte auf Initiative Otto Schilys
nur wenige Tage nach den Anschlägen in New York und Washington ein
erstes Anti- Terror-Paket verabschiedet. Darin wurde eine bessere
Ausstattung von Geheimdiensten, Bundesgrenzschutz,
Katastrophenschutz sowie Bundeswehr vorgesehen. Das im Volksmund
"Otto-Katalog" genannte Gesetzeswerk vom 19. September 2001
beinhaltete auch die strengere Kontrolle von Beschäftigten an
Flughäfen.
Radio O-Töne sind in Kürze unter www.vorabs.de abzurufen!!!
Frei zur Verwendung bei Nennung der Quelle!!!
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Originaltext: N24
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