LVZ: FDP steht nicht apodiktisch und fundamental hinter dem Nein zum deutschen Libanon-Einsatz
Geschrieben am 14-09-2006 |
Leipzig (ots) - Der Berliner FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Markus Löning sieht in der FDP-Bundestagsfraktion "keine fundamentalistisch feste Mehrheit", die sich letztendlich gegen eine deutsche Beteiligung am Libanon-Einsatz im Rahmen der "UNIFIL" ausspricht. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Löning: "Das Nein steht sicher nicht kategorisch und apodiktisch." Nicht zuletzt auch "aus Gründen der europäischen Solidarität", so Löning unter Hinweis auf vielfältiges EU-Engagement im Nahen Osten, "neige ich zu der Meinung, dass sich auch Deutschland angemessen beteiligen sollte". Allerdings werde er seine endgültige Entscheidung erst am kommenden Montag, nach der entsprechenden Fraktionsdebatte treffen.
In Koalitionskreisen hat man, nach einem Bericht der Zeitung, die Hoffnung, dass sich "bis zu einem Drittel" der FDP-Bundestagsabgeordneten schließlich zu einem Ja zum deutschen Marine-Einsatz vor der libanesischen Küste entschließen könnten.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger sieht in ihrer Fraktion große Bedenken gegenüber einem Bundeswehreinsatz im Nahen Osten: "Meiner Einschätzung nach sind bei den Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion durch die zwischenzeitlich bekannt gewordenen Details die Zweifel an einem Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten eher größer als kleiner geworden", sagte sie der Leipziger Volkszeitung.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6351 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6351.rss2
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