 Mitteldeutsche Zeitung: Gebietsreform Minister: Reform ist Rohrkrepierer - Wirbel um Hövelmann-Kritik an neuen Kreisen
Geschrieben am 27-09-2006 |
Halle (ots) - Innenminister Holger Hövelmann (SPD) sorgt mit
Äußerungen zur Gebietsreform für Irritationen. Er distanzierte sich
von der Reform, die er umsetzen soll, schreibt die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Bei einer
Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Roßlau redete Hövelmann Klartext:
"Ich bin überzeugt, die Kreisgebietsreform ist ein Rohrkrepierer",
sagte der Minister. Hövelmann ließ kein gutes Haar an der Reform, die
er als Minister umsetzt. Sie sei ein "Kind, das in einer schwachen
Stunde entstanden ist". Er sei überzeugt, die nächste Kreisreform
komme. Und: "Dessau wird irgendwann Kreisstadt werden."
Aussagen, für die es Montagabend in Anhalt Beifall gab, die am
Dienstag in Magdeburg aber für Kritik sorgten. "Die SPD setzt eine
Reform um, die in ihren Augen völliger Blödsinn ist", sagte
PDS-Fraktionschef Wulf Gallert. Hövelmann habe zwar eine "richtige
Erkenntnis". Aber wenn er die schon habe, "darf er die Reform nicht
machen". Die PDS hatte sich wie ursprünglich auch die SPD für ein
Modell mit fünf Großkreisen stark gemacht, stattdessen hat die
vorherige Landesregierung aus CDU und FDP ein Modell mit elf Kreisen
durchgesetzt. Die Reform tritt im Sommer 2007 in Kraft.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=47409
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_47409.rss2
Rückfragen bitte an:
Mitteldeutsche Zeitung
Chefredakteur
Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4242
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
31769
weitere Artikel:
- stern-Umfrage: Politiker-Lügen sind "sehr schlimm" Hamburg (ots) - L?gen von Politikern, wie sie vor kurzem der ungarische Premier Ferenc Gyurcsany einr?umte, werden von der ?berw?ltigenden Mehrheit der Bundesb?rger als "sehr schlimm" empfunden. In einer Umfrage f?r das Hamburger Magazin stern erkl?rten dies 83 Prozent der Befragten. 10 Prozent stufen es als "etwas schlimm" ein, wenn Politiker ihre W?hler bel?gen. Nur 5 Prozent finden das "weniger schlimm". Dass dies "?berhaupt nicht schlimm" sei, meint 1 Prozent der B?rger. Datenbasis: 1005 repr?sentativ ausgew?hlte Bundesb?rger am mehr...
- Götz: Bezeichnung "Sparkasse" schützen Berlin (ots) - Zur Diskussion um den Bezeichnungsschutz der §§ 39 bis 42 KWG erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Die Bundesregierung hat völlig Recht, wenn sie gegenüber der EU-Kommission darauf besteht, dass die Bezeichnung "Sparkasse" der Abgrenzung unterschiedlicher Arten von Kreditinstituten im Wettbewerb und damit dem Schutz des Wirtschaftsverkehrs dient. Letztlich profitiert davon der Verbraucher. Die Dreigliedrigkeit des deutschen Bankensystems, die den mittelständischen mehr...
- Agrarministerkonferenz: Bioland fordert von Agrarministern angemessene Flächenprämien für den Biolandbau Mainz (ots) - Anlässlich der heute beginnenden Agrarministerkonferenz in Deidesheim fordert Bioland von den Bundesländern angemessene Flächenprämien für Biobetriebe. Hintergrund ist die Endphase der konkreten Ausgestaltung der Länderprogramme für den ländlichen Raum für den Zeitraum 2007 bis 2013. Bioland fordert eine ausreichende Honorierung der gesellschaftlichen Leistungen des Biolandbaus: Neben den vielfältigen ökologischen Leistungen zum Schutz von Natur, Wasser, Boden und Klima müssen auch die Leistungen des Biolandbaus bei der Schaffung mehr...
- Börnsen/Grindel: EU-Fernsehrichtlinie sichert Meinungsvielfalt Berlin (ots) - Anläßlich eines Treffens der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mit der Berichterstatterin im Europäischen Parlament, Frau Ruth Hieronymi MdEP, erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Reinhard Grindel MdB: Die Anpassung der Fernsehrichtlinie aus den 80er Jahren an die neue technologische Entwicklung wird und muss kommen. Europa setzt neues Recht. Wer jetzt nicht aktiv mehr...
- Aufkündigung des Atomkonsenses - Die Antwort Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Umweltverbände, Verbraucherorganisationen und Anti-Atom-Initiativen reagieren gemeinsam auf die demonstrative Aufkündigung des Atomkonsenses durch RWE und die anderen dominierenden Stromkonzerne Sehr geehrte Damen und Herren, sechs Jahre nach der Unterzeichnung des Atomkonsenses vom 14. Juni 2000 kündigen die vier dominierenden Stromkonzerne die Vereinbarung einseitig auf. Der am gestrigen Dienstag an das Bundesumweltministerium gerichtete Antrag des Essener Stromriesen RWE ist der besonders mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
