 Lausitzer Rundschau: Der Streit um die Gesundheit: Ein tiefes Zerwürfnis
Geschrieben am 13-10-2006 |
Cottbus (ots) - Die Bürger sind schon genug genervt vom Gezerre um
die Gesundheitsreform. Nun geht der Kleinkrieg auf einer anderen
Ebene weiter - Ulla Schmidt lädt kurzfristig zu einer Anhörung ein,
und (fast) keiner geht hin. Der Boykott der zentralen
Gesundheitsverbände ist nicht nur ein Affront gegen die Ministerin.
Die Scharmützel werden mal wieder auf dem Rücken der Beitragszahler
und Patienten ausgetragen. Der kleinliche Streit bestätigt nur, dass
man nicht allzu viel Vertrauen in das Reformwerk selbst und in den
Reformwillen einzelner Akteure haben sollte.
Außerdem zeigt der Vorgang, wie tiefgreifend das Zerwürfnis zwischen
Gesundheitslobby und Politik mittlerweile ist. Die Begründung der
Verbände, zu wenig Zeit für die Vorbereitung zu haben, ist
fadenscheinig - seit Monaten wird über nichts anderes als über
Referentenentwürfe und Eckpunkte debattiert. Nein, sie lehnen die
Reform geschlossen ab, warum also noch darüber reden?
Mit ihrem Verhalten vergeben die Verbände eine weitere Chance, sich
in wichtigen Streitpunkten noch einmal deutlich zu positionieren und
Ulla Schmidt inhaltlich zu stellen.
Berechtigte Kritikpunkte an der Gesundheitsreform gibt es
schließlich genug. Der Ministerin kann das jedoch nur recht sein. Ihr
erspart der Vorgang eine lästige Konfrontation. Und: Sie könnte sogar
versucht sein, die Absage als heimliche Zustimmung umzudeuten.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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