 Der Tagesspiegel: SPD-Generalsekretär Heil sieht Fehlentwicklungen im Sozialsystem: SPD sucht "neue Philosophie" für Kampf gegen neue Armut
Geschrieben am 14-10-2006 |
Berlin (ots) - Die SPD will die Probleme der so genannten
Unterschichten bekämpfen und dazu "eine neue Philosophie" für den
Sozialstaat erarbeiten. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte dem
"Tagesspiegel am Sonntag" in Berlin: "Die neue Armut in unserem Land
ist nicht nur materielle Armut." Es sei auch eine Armut an Bildung,
an Kultur, an Chancen auf ein gesundes Leben. Die SPD wolle "mit
einem vorsorgenden Sozialstaat" mehr Lebenschancen schaffen: "Das
soll sich auch in der Debatte um das Grundsatzprogramm der SPD
niederschlagen und auch unsere Politik in der Bundesregierung
prägen", kündigte Heil an. SPD-Parteichef Kurt Beck hatte auf eine
wachsende Unterschichten-Problematik hingewiesen. Heil sagte, weder
Beck noch die SPD machten sich den Begriff "Unterschichten" zu eigen.
Es bestehe die Gefahr, dass Menschen dadurch "stigmatisiert" würden.
Heil räumte ein, dass es Fehlentwicklungen im deutschen
Sozialsystem gebe: "Die Art und Weise, wie wir heute den Sozialstaat
organisieren, führt in vielen Bereichen nicht mehr dazu, dass wir die
Gesellschaft durchlässiger machen", sagte der SPD-Politiker. Diese
Einsicht bedeute keinesfalls eine generelle Absage an den
Sozialstaat. Dieser brauche aber "eine neue Philosophie" und müsse
zielgerichteter eingreifen. "Wir dürfen uns nicht auf materielle
Transfers beschränken, sondern müssen die frühe Förderung von Bildung
und Gesundheit gewährleisten", forderte Heil. "Das heißt
beispielsweise, dass wir Vorsorge-Untersuchungen für Kinder
verpflichtend machen und durch Anreize dafür sorgen, dass alle Eltern
davon Gebrauch machen." Auch müssten die Kindergärten Schritt für
Schritt beitragsfrei werden.
Originaltext: Der Tagesspiegel
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