 Ulrich Maurer: Bundestag wird am Donnerstag über Armut in Deutschland diskutieren
Geschrieben am 17-10-2006 |
Berlin (ots) - Der Bundestag wird am Donnerstag in einer Aktuellen
Stunde auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen
über die Armut in Deutschland debattieren. Dazu erklärt Ulrich
Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE.:
Die Armut in Deutschland ist nicht erst seit der
"Unterschichten"-Debatte in der SPD millionenfache Realität in
Deutschland. Die Hartz-Gesetze haben die Situation für viele Menschen
verschärft und Hunderttausende per Gesetz in Armut gestürzt. Es ist
höchste Zeit, dass sich der Bundestag dieser Realität, die Rot-Grün
und Schwarz-Rot zu verantworten haben, stellt. Deshalb hat DIE LINKE.
eine Aktuelle Stunde zum Thema "Neue Armut in Deutschland - die
aktuelle Diskussion um so genannte 'Unterschichten'" beantragt. Diese
Debatte wird am Donnerstag zusammen mit einer von der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen zum gleichen Thema beantragten stattfinden.
Darin wird DIE LINKE. deutlich machen, dass die Koalition von ihrem
Kurs der weiteren Verschärfung von Hartz IV Abstand nehmen muss, wenn
sie Armut und gesellschaftliche Ausgrenzung von Millionen ernsthaft
bekämpfen will. Wer die Menschen aus der Prekarität herausholen will,
muss stattdessen eine soziale Grundsicherung einführen, die den Namen
auch verdient, muss sich für einen gesetzlichen Mindestlohn stark
machen, um Armutslöhne zu verhindern, sowie Bildung und Ausbildung
zur zentralen gesellschaftlichen Aufgabe machen und die Wirtschaft
dafür in Verantwortung nehmen. Da führt dann auch an einer
Ausbildungsumlage kein Weg vorbei.
Originaltext: Die Linke.PDS
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DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
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