 Südwest Presse: Kommentar zum Fall Kurnaz
Geschrieben am 18-10-2006 |
Ulm (ots) - Im Fall Kurnaz steht jetzt Aussage gegen Aussage. Die
Behauptung des ehemaligen Guantanamo-Häftlings aus Bremen, er sei in
Afghanistan von deutschen Soldaten misshandelt worden, wiegt schwer.
Aber es gibt bis zur Stunde keinen Grund, an der Darstellung des
Bundesverteidigungsministeriums zu zweifeln, nach der es zu solchen
Übergriffen nicht gekommen sei.
Dennoch können die Akten noch längst nicht geschlossen werden.
Immerhin räumt die Bundesregierung unterdessen Kontakte zwischen
Kurnaz und Bundeswehrangehörigen ein. Ob es sich dabei nur um
Wortgefechte oder um Handgreiflichkeiten gehandelt hat, muss
intensiver als bisher erforscht werden. Der Umgang mit Gefangenen in
den von Amerikanern eingerichteten Lagern war brutal - dem Verdacht,
auch Deutsche könnten sich dort rechtswidrig verhalten haben, ist
also dringend nachzugehen.
Aufgerufen dazu sind der Verteidigungsausschuss, der
BND-Untersuchungsausschuss und das Parlamentarische Kontrollgremium.
Billig allerdings wäre es, schon jetzt die Verantwortung dem
damaligen Minister Rudolf Scharping anzulasten, und es klingt gerade
aus dem Mund von SPD-Abgeordneten erstaunlich, wenn sie nun darüber
spekulieren, dass der Genosse damals die Kontrolle über die
Spezialkräfte der Bundeswehr verloren haben könnte. Wenn das wirklich
so war, dann wollen wir es genau wissen.
Originaltext: Südwest Presse
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Lothar Tolks
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