 Rheinische Post: Vorsitzende des Verteidigungsausschusses will KSK weiter in Afghanistan einsetzen
Geschrieben am 23-10-2006 |
Düsseldorf (ots) - Die Bundeswehr-Elitetruppe KSK soll weiter in
Afghanistan eingesetzt werden. Gegen einen auch aus Reihen der SPD
geforderten Stopp hat sich die Vositzende des
Bundestags-Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD),
ausgesprochen. "Die internationale Gemeinschaft verlässt sich darauf,
dass wir die Aufgabe weiterhin wahrnehmen", sagte Merten der
"Rheinischen Post" (Montagausgabe). Am Mittwoch will das
Bundeskabinett über eine Verlängerung des Mandates für den
Antiterror-Einsatz entscheiden. Auch nach den jüngsten Vorwürfen des
nach Afghanistan verschleppten Bremers Murat
Kurnaz gegen das Kommando Spezialkräfte sieht Merten keinen Grund,
ein eigenes Bundestagsgremium zur Kontrolle des KSK zu bilden. "So
wie ich die Praxis erlebt habe, halte ich das nicht für sinnvoll",
sagte Merten. Sie betonte, die Unterrichtung der Parlamentarier durch
die Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) und Franz Josef Jung
(CDU) bedeute nicht, dass Scharping die KSK-Einsätze "böswillig
verschwiegen" habe. Die SPD-Politikerin verwahrte sich gegen den
Verdacht, der Verteidigungsausschuss setze sich in Sachen Kurnaz
deshalb als Untersuchungsausschuss ein, damit dort in geheimer
Sitzung alles unter der Decke gehalten werden könne.
Originaltext: Rheinische Post
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