 FDP-Chef Westerwelle geht auf Distanz zu SPD-Vorsitzendem Beck
Geschrieben am 31-10-2006 |
Hamburg (ots) - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat Signale
sozialliberaler Annäherung, die SPD-Chef Kurt Beck vergangene Woche
in der ZEIT ausgesendet hatte, vorerst zurückgewiesen.
Für eine Koalition mit der SPD sieht Westerwelle zurzeit keine
Chance: "Mit einer SPD, wie sie derzeit in Berlin regiert, nicht",
schreibt er in einer Entgegnung auf Beck in der ZEIT. Allerdings will
er für die Zukunft eine solche Koalition nicht ausschließen. "Keiner
kann heute vorhersagen, wohin die Programmdebatten von Union und SPD
diese noch führen werden ... Wenn sich andere Parteien von uns
entfernen, laufen wir nicht hinterher. Wenn sich andere uns annähern,
rennen wir nicht davon." Außerdem gelte der Satz: "Panta rhei - alles
fließt."
Becks Behauptung, die FDP käme nur mit einer sozialliberalen
Ausprägung wieder zu sich selbst, widerspricht der FDP-Chef:
"Bindestrich-Liberalismus hat mich nie überzeugt."
Der SPD-Vorsitzende Beck hatte vergangene Woche in der ZEIT
Signale der Annäherung an die FDP geschickt. In einem Beitrag
erinnerte er die Freidemokraten an ihre sozialliberale Tradition und
gratulierte zum 35. "Geburtstag" der Freiburger Thesen, mit denen die
Liberalen ihre Koalition mit der SPD im Bund programmatisch begründet
hatten.
In der nächsten Woche wird in der ZEIT der parlamentarische
Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Norbert Röttgen, die Debatte
über künftige politische Konstellationen fortsetzen.
Den kompletten ZEIT-Beitrag der ZEIT Nr. 45 vom 2. November 2006
senden wir Ihnen gerne zu.
Originaltext: DIE ZEIT
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Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
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