Pofalla: Wendepunkt für Deutschland
Geschrieben am 03-11-2006 |
Berlin (ots) - Berlin, den 3. November 2006 066/06
Zu den Ergebnissen des Finanzgipfels der Bundesregierung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Dies ist die Woche der Zukunft. Das ist ein Wendepunkt für Deutschland. Endlich werden wichtige Fesseln gelöst, die die deutsche Wirtschaft über Jahre gelähmt haben. Unser Land erhält durch die Reformen neue Schubkraft.
Die objektiven Zahlen sind eindeutig: Die Neuverschuldung sinkt auf den niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit.
Wir haben mit der Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages eine zentrale Forderung der CDU durchgesetzt.
Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung fällt auf den geringsten Wert seit 20 Jahren. Insgesamt werden Betriebe und Beschäftigte bei den Lohnzusatzkosten ab dem kommenden Jahr um netto 12 Mrd. EUR entlastet.
Die Unternehmenssteuern sind ab 2008 wieder international wettbewerbsfähig. Ab 2007 entfällt die Erbschaftssteuer, wenn der Generationenwechsel gelingt und der Betrieb 10 Jahre fortgeführt wird.
Angela Merkel hat damit das Fundament für mehr Arbeitsplätze, mehr Wachstum und mehr Zukunft gelegt. Deutschland wird fit für die Zukunft. Diesen Weg müssen wir konsequent weiter gehen.
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