Südwest Presse: Kommentar zu Finanzen
Geschrieben am 03-11-2006 |
Ulm (ots) - Eigentlich fällt Weihnachten nicht mit Allerheiligen in eine Woche. Doch manchem Koalitionär in Berlin wird es so vorgekommen sein. Nach den vielen Nackenschlägen, die die wenig eindrucksvoll am Gesundheitssystem herumdokternde Regierung zuletzt einstecken musste, hatte sie nun ein wahres Luxusproblem, nämlich Geld verteilen zu dürfen. Der Respekt vor Merkel, Müntefering & Co hält sich trotz der auch für die Bürger guten Nachrichten in Grenzen. Schaut man genau hin, geben sie das Geld, das die Nürnberger Arbeitsagentur zuviel auf dem Konto hat, denen zurück, die es aufgebracht haben: den Beitragszahlern. Und lässt man sich vom Finanzminister mit seinen Superlativen ("geringste Neuverschuldung seit der Wiedervereinigung") nicht einlullen, dann bleibt als Fakt übrig, dass der Staat mitten in einer Phase brummender Konjunktur bei weitem nicht mit dem Geld auskommt, sondern den Schuldenberg weiter erhöht. Unsere Nachkommen werden daran noch schwer zu knabbern haben. Auch die 180-Grad-Wende, den Krankenkassen 2007 wieder etwas mehr Geld aus dem Staatstopf zu geben, nachdem ihnen vor nicht langer Zeit unter Heulen und Zähneklappern gut vier Milliarden gestrichen worden waren, ist alles andere als logisch. Doch wenn die bisherige Koalition des Abkassierens nun Geld verteilt, dann nehmen wir gern ein paar Ungereimtheiten in Kauf.
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