 CSU-Landesgruppe / Straubinger: Union beflügelt Arbeitsmarkt
Geschrieben am 09-11-2006 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Aktuellen Stunde auf Antrag der
Linksfraktion zum Thema "Praxistauglichkeit der Hartz-Gesetze"
erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Der deutliche Aufschwung am Arbeitsmarkt ist das Ergebnis der
konsequenten Arbeitsmarktpolitik der Union seit ihrer
Regierungsübernahme im vergangenen Jahr. Die Zahl der Arbeitslosen
hat sich im Oktober 2006 um 153.000 auf 4.085.000 verringert. Im
Vergleich zum letzten Jahr von Rot/Grün gab es damit 471.000
Arbeitslose weniger.
Besonders erfreulich ist, dass dieser Aufschwung auch die neuen
Länder erreicht hat, wo es im Vergleich zum September 111.000
Arbeitslose weniger gibt. Umso beschämender ist es für die
Linkspartei, wenn sie heute in ihrer aktuellen Stunde - auf den Tag
genau 17 Jahre nach dem Fall der Mauer - eine Arbeitsmarktreform
verdammt, die den Menschen in den neuen Bundesländern mehr soziale
Sicherheit bietet, als es die in PDS umbenannte SED jemals vermocht
hat.
Diese Trendwende am Arbeitsmarkt kann aber nicht das Ende der
Reformen bedeuten. Gerade in Zeiten, in denen sich der Aufschwung
abzeichnet, muss das Reformtempo erhöht werden, damit der Aufschwung
so nachhaltig wie möglich bleibt. Für die Union gehört dazu auch eine
zielgenaue Revision der Hartz-Gesetze. Vorgesehen ist unter anderem
eine konsequente Anwendung der Sanktionen, die mit dem SGB II
Fortentwicklungsgesetz vom Sommer dieses Jahres beschlossen wurden.
Wenn Deutschland wieder einen Spitzenplatz in Europa und der Welt
einnehmen will, müssen die Arbeitsmarktgesetze immer wieder auf ihre
Zweckmäßigkeit überprüft und ihre Wirksamkeit stetig verbessert
werden.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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