Siebert: Bundeswehr auf solidem Kurs

Berlin (ots) - Zum Abschluss ihrer Klausurtagung erklären die
Abgeordneten der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik unter Vorsitz von
Bernd Siebert MdB:

Die Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Vorsitz von Bernd Siebert MdB hat am
21./22.03.2006 ihre Klausurtagung in Schwielowsee bei Potsdam
durchgeführt. Im Vordergrund der Beratungen mit der fast vollständig
versammelten Führungsspitze des Bundesministeriums der Verteidigung
standen aktuelle sicherheitspolitische Themen wie der mögliche
Einsatz der Europäischen Union im Kongo, die Haushaltssituation, die
geplanten Rüstungsvorhaben und der Stand der Transformation der
Bundeswehr.

Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung MdB unterrichtete
die Abgeordneten über die aktuellen Entwicklungen in der Frage eines
möglichen Kongo-Einsatzes der EU. Weitere Themen waren die
Auslandseinsätze, der Einsatz der Bundeswehr im Inneren, die
internationalen Verpflichtungen Deutschlands in NATO und EU, das
Luftsicherheitsgesetz und die Frage eines Ehrenmals für die im
Einsatz gefallenen Soldatinnen und Soldaten. Minister und Abgeordnete
würdigten die positive Arbeit der Bundeswehr, die ganz wesentlich auf
die Wehrpflicht begründet ist.

Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt MdB widmete
sich ausgiebig der Rüstungsplanung und dem Verteidigungshaushalt.
Dabei wurde die Steigerung der Investitionsmittel für Forschung und
Entwicklung um fast 16 Prozent und die Senkung der Betriebsausgaben
um 1,5 Prozent mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen. Man war sich
einig, dass weitere Anstrengungen zur Konsolidierung des Haushaltes
notwendig sind. In Anbetracht der Auslandeinsätze und der notwenigen
Modernisierung dürfen in den nächsten Jahren keine finanziellen
Kürzungen mehr stattfinden.

Staatssekretär Dr. Peter Wichert referierte detailliert zur
Modernisierung der Bundeswehr, zu ihrer Personallage, zur
Einsatzführung, zur Rolle der Wehrverwaltung bei Auslandeinsätzen und
zur Besoldungsordnung für Soldatinnen und Soldaten. Auf Basis der
Kriterien "Straffung", "Neuausrichtung" und "Führung aus einer Hand"
sind hier Entscheidungen notwendig, um dem steigenden Anpassungsdruck
zu begegnen.

Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan verdeutlichte den Stand
der Bundeswehrplanung und der Transformation. Darüber hinaus machte
er Ausführungen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren und zur
Zivil-Militärischen Zusammenarbeit.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Bernd Siebert MdB, stellte
abschließend fest, dass die Bundeswehr in Grundstruktur und
Motivation gut aufgestellt ist und sich auf einem soliden Kurs
befindet. Er wünsche sich eine intensivere Debatte über
Sicherheitspolitik und der Rolle der Bundeswehr in der
Öffentlichkeit. Hierzu werde das noch für dieses Jahr angekündigte
Weißbuch einen wichtigen Beitrag leisten.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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