 Rheinische Post: JVA: Chance vertan
Geschrieben am 23-11-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Gerhard Voogt
Die Grünen hatten ihr noch eine Schonfrist eingeräumt. Ehe man
sich der SPD-Forderung nach dem Rücktritt von Roswitha
Müller-Piepenkötter anschließen würde, sollte sie noch eine Chance
bekommen. Wie würde sich die Justizministerin von NRW in der zweiten
Sondersitzung des Rechtsausschusses schlagen? Bei ihrem ersten
Auftritt hatte die CDU-Politikerin einen schwachen Eindruck
hinterlassen.
Gestern lief es nicht viel besser jetzt wollen auch die Grünen, dass
Müller-Piepenkötter ihren Sessel räumt. Unter Hinweis auf die
staatsanwaltlichen Ermittlungen ließ die Ministerin viele Fragen
unbeantwortet. Dafür muss man Verständnis haben. Es war der erneut
unprofessionell und hilflos wirkende Auftritt, der es den Kritikern
leicht macht.
Warum hat sich Müller-Piepenkötter bis heute nicht bei den
Angehörigen des in Siegburg ermordeten Häftling gemeldet? Solcher
Starrsinn wirkt hartherzig. Weshalb hat die Ministerin nichts von der
Vielzahl der Misshandlungen in den NRW-Gefängnissen gewusst? Der
Hinweis auf Versäumnisse bei den Anstaltsleitern verstärkt den
unguten Eindruck, dass die Ministerin ihr Haus nicht Griff hat. Die
Luft für sie wird immer dünner.
Originaltext: Rheinische Post
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