 Rheinische Post: SPD in der Zange
Geschrieben am 27-11-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz
Kurt Beck hat sich vorgenommen, was noch kein SPD-Chef vor ihm
leisten musste: Die Partei hinter einer neuen Programmatik zu
versammeln, während sie selbst Regierungsverantwortung trägt. Das ist
keine gute Zeit für solidarisierende Blütenträume. Zudem steckt die
Partei in einer Phase verstärkter Suche nach Orientierung, nachdem
der letzte SPD-Kanzler Schröder, unterstützt von den SPD-Vorsitzenden
Müntefering und Platzeck, dem Image "Sozial-Demokratie" neue Inhalte
zu geben versuchte. Sozial ist nicht mehr die staatlich finanzierte
Hängematte, sondern die Kombination aus Fordern und Fördern.
Damit steckt Becks SPD in einer Zange. Links neben ihr richtet sich
die mit West-Sprengseln umlackierte PDS darauf ein, mit dem Slogan
"Armut per Gesetz" die SPD-Politik fundamental in Frage zu stellen.
Rechts neben ihr zieht die Union die Lehren aus der Bundestagswahl
und testet, mit welchen Überschriften sie ein Sozial-Label ans Revers
bekommt. Schon hört die SPD Kritik von ihren Verbündeten bei den
Gewerkschaften, warum sie nicht auf Rüttgers-Kurs geht. Ein
Vorgeschmack auf das, was Beck bis zum Programm-Beschluss im Herbst
2007 bevorsteht: Je konkreter, desto schwieriger.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=30621
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
41959
weitere Artikel:
- Rheinische Post: EU-Türkei-Krise Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Nun hat die Türkei ein großes Problem. Sie glaubte, die EU zum Nachgeben im Zypernstreit durch Halsstarrigkeit zwingen zu können, weil immer wieder gewichtige EU-Stimmen laut werden, die die eigenen EU-Partner vor einer Belastung der Beitrittsgespräche warnen. Ankara ging fest davon aus, dass ein EU-interner Streit um die Verhandlungspositionen mit der Türkei nutzbringend sei. Übersehen haben die türkischen Taktiker, dass die EU sich nicht wie ein Tanzbär an der Nase herumführen lassen kann, mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Extremismus/Prozesse Kritik am späten Prozess im Fall Pretzien Anne-Frank-Zentrum: Unglückliches Signal Halle (ots) - Der späte Prozessbeginn nach der Verbrennung des "Tagebuchs der Anne Frank" Ende Juni in Pretzien hat Kritik ausgelöst. "Ich habe kein Verständnis dafür", sagte der Bürgermeister des Dorfes bei Schönebeck, Friedrich Harwig (parteilos), der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Das gebe denjenigen Auftrieb, "die sagen, das war ja nicht so schlimm". Der Direktor des Berliner Anne-Frank-Zentrums, Thomas Heppener, sprach von einem "unglücklichen Signal". Torsten Hahnel vom Verein "Miteinander" kritisierte, mehr...
- LVZ: Söder: Union soll sich auf gutes Regieren konzentrieren und nicht auf sinnlose Koalitionsspekulationen / Peinliche Anbiederei von Grünen und FDP Leipzig (ots) - CSU-Generalsekretär Markus Söder erwartet, dass die CDU die "gute und gerechte Sache" einer veränderten Arbeitslosengeld-Zahlung zum Gegenstand von Koalitionsgesprächen mit der SPD macht. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) meinte Söder in einem Interview: "Die Sache ist richtig und gerecht. Ich kann mich immer nur wundern, warum sich die SPD einer richtigen und gerechten Sache verwehrt. Das ist sehr unvernünftig." Zugleich forderte Söder die Union auf, sich auf konzentrierte und gute Sacharbeit mehr...
- Einladung zur Veranstaltung des Deutschen Behindertenrates am 2. Dezember 2006 "Das Europäische Jahr der Chancengleichheit - Deutschland 2007" Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, die diesjährige Veranstaltung des Deutschen Behindertenrates (DBR) zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen steht ganz im Zeichen des Jahres 2007, das von der Europäischen Kommission zum "Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle" erklärt worden ist. Der Deutsche Behindertenrat wird am 2. Dezember in einer "Berliner Erklärung" Forderungen zur europäischen Behindertenpolitik verabschieden. Der DBR sieht diese Forderungen insbesondere als Auftrag an die deutsche Bundesregierung, mehr...
- Schavan: Verlässlichkeit und Geschlossenheit der Parteispitze wichtig Bonn (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, hat die kontroversen Programmdebatten auf dem CDU-Bundesparteitag positiv bewertet. "Der Parteitag hat klar zum Ausdruck gebracht, dass er will, dass sich letztlich alle auch auf eine gemeinsame Linie konzentrieren, was die Entwicklung von Programmatik angeht", sagte Schavan am Dienstag im PHOENIX-Interview. Beim Bundesparteitag im kommenden Jahr werde die CDU ihr neues Grundsatzprogramm vorstellen. Deshalb sei es jetzt mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
