LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Arbeitslosenzahlen

Leipzig (ots) - Die Botschaft passt schön in die Weihnachtszeit.
Weil es eine frohe ist. Die Arbeitslosigkeit ist im November
zurückgegangen und erstmals seit vier Jahren unter die
Vier-Millionen-Marke gerutscht. Damit hatte niemand gerechnet. Selbst
die Bundesregierung nicht. Weil in den letzten Monaten eines Jahres
die Zahl der Jobsuchenden in der Regel zunimmt.
Aber es gibt auch stets Ausnahmen von Regeln. Die Novemberzahlen 2006
aus Nürnberg sind so eine. Das Wetter, das mit seinen milden
Temperaturen Kapriolen schlägt, ist für den Rückgang mit
verantwortlich, weil es deshalb am Bau noch gut läuft. Die robuste
Weltwirtschaft mit einer entspannten internationalen Lage und der im
Vergleich zum Sommer relativ niedrige Ölpreis tragen das ihre dazu
bei. Ganz zu schweigen von der aufkeimenden Konsumlaune der
Bundesbürger. Kurzum, die Rahmenbedingungen für eine Belebung auf dem
Arbeitsmarkt sind gut.
Das besonders Erfreuliche: Die Zahl der sozialversicherungspflichtig
Beschäftigten steigt wieder. Für eine prosperierende Volkswirtschaft
ist das ein wesentliches, vielleicht sogar das wesentliche Merkmal.
Denn dadurch werden die sozialen Sicherungssysteme entlastet, was bei
einem anhaltenden Aufschwung zu sinkenden Beiträgen führt und die
Arbeit per se billiger macht. Wachstum schafft also Jobs, egal wer
dafür verantwortlich ist.
Wenn angesichts der positiven Rahmenbedingungen jetzt aber Vertreter
der Bundesregierung die sinkende Arbeitslosenquote als Erfolg für
sich reklamieren, kann auf die fast schon reflexartige Reaktion nur
mit einem reflexartigen Achselzucken reagiert werden. Niemand nimmt
das inzwischen mehr ernst. Egal, ob die Kanzlerin Merkel oder der
Kanzler Schröder heißt. Denn an den strukturell bedingten Ursachen
hat sich nichts geändert. Noch immer ist jeder zweite Jobsuchende ein
Langzeitarbeitsloser. Noch immer trifft es besonders die Jungen. Und
noch immer sind die Lohnnebenkosten im internationalen Vergleich zu
hoch. An diesen Fakten kann eigentlich auch in Berlin niemand vorbei.
Wohl auch deshalb will Arbeitsminister Franz Müntefering noch in
diesem Jahr weitere Initiativen zur Stärkung des dritten
Arbeitsmarktes vorlegen. Zumal sich schon heute abzeichnet, dass das
Jahr 2007 arbeitsmarktpolitisch ein schwieriges wird. Die
Mehrwertsteuererhöhung und keine wesentlichen Entlastungen bei den
Lohnnebenkosten werden positive Beschäftigungseffekte abschwächen,
wenn nicht gar umkehren. Dieses Damoklesschwert schwebt über Berlin.
Selbst wenn das Bruttoinlandprodukt ähnlich stark wie in diesem Jahr
zulegen würde, ist das Problem Arbeitslosigkeit längst nicht gelöst.
Bei Gesundheit, Rente und Pflege besteht gewaltiger Reformbedarf.
Hier hat Schwarz-Rot bislang wenig Überzeugendes auf den Weg
gebracht. Vernünftige Reformansätze, die mehr auf eine Kapitaldeckung
oder Steuerfinanzierung der sozialen Sicherungssysteme zielen, sind
des Friedens zuliebe eingemottet.
Das ist aber zu wenig. Eine Bundesregierung mit einer breiten
Mehrheit im Parlament muss Impulse setzen. Daran wird sie gemessen.
Unter dem Strich ist die Arbeitslosigkeit das zentrale Thema, das die
Koalitionäre meistern müssen.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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