 Neues Deutschland: zum Aufgalopp der Lohnrunde 2007
Geschrieben am 04-12-2006 |
Berlin (ots) - Nachdem zuletzt vor allem der Rüttgers-Flügel der
Union durch heftiges Linksblinken aufgefallen war, schlägt nun die
Arbeiterpartei SPD zurück: Am Boom der Metall- und Elektroindustrie
seien die Wertproduzenten »angemessen« zu beteiligen! Dass
Stellungnahmen wie diese überhaupt »Nachrichtenwert« haben, macht nur
deutlich, wie weit es mit der SPD bereits gekommen ist.
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Die
Sozialdemokraten wollen nicht etwa die Überschüsse der
Arbeitsagenturen für Arbeitslose verwenden. Sie organisieren auch
nicht die Teilhabe der Arbeitnehmer am Volkseinkommen über
gesetzliche Maßnahmen etwa der Steuerpolitik. Sie applaudieren einer
Forderung, auf deren Realisierung sie keinen direkten Einfluss haben
und die sie absolut nichts kostet.
Trotzdem wird die Gewerkschaft dankbar sein. Mit einem Ministerwort
im Rücken lassen sich Forderungen besser durchsetzen als gegen
Öffentlichkeit und Politik. Dennoch hat die neue alte Einheitsfront
ein Geschmäckle: Gerade die Arbeitsmarktpolitik der
Schröder-Regierung trug mit Maßnahmen wie Hartz IV, der Begünstigung
von Leiharbeit, von Niedriglohnsektor und befristeten
Arbeitsverhältnissen nachhaltig zur Schwächung der Gewerkschaften
bei. Und dazu, dass selbst eine Lohnerhöhung von fünf Prozent in kaum
noch einem Arbeitnehmer-Geldbeutel ankommen würde.
Originaltext: Neues Deutschland
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