 Börnsen: Kulturförderung durch Steuererlass - endlich Klarheit
Geschrieben am 05-12-2006 |
Berlin (ots) - Zum Tag des Ehrenamts erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Initiative der Bundesregierung zur Stärkung des
zivilgesellschaftlichen Engagements ist anerkennenswert. Auch für die
Vereine im kulturellen Bereich zeichnet sich Unterstützung ab: Der
Sonderausgabenabzug für Mitgliedsbeiträge an Kulturfördervereine soll
verbessert und der Spendenabzug soll einheitlich auf 20 Prozent
erhöht werden. Im Kultursektor werden zurzeit die uneigennützigen
Spenden, z. B. an Theater oder Museen bis zur 10 Prozent-Grenze
anerkannt. Bei den so genannten eigennützigen Spenden, z. B. die
Unterstützung des Vereins durch ein eigenes Vereinsmitglied, kann die
Spende nur bis zu einem betrag von 5 Prozent des Gesamtbetrages der
Einkünfte geltend gemacht werden. Diese Praxis hat in der
Vergangenheit im kulturellen Bereich zu Diskussionen geführt, ob die
Differenzierung zwischen uneigennützigen und eigennützigen Spenden
gerechtfertigt sei.
In der genauen Ausgestaltung des Gesetzentwurfs wird also darauf
zu achten sein, wie die angekündigte Vereinheitlichung und Anhebung
der Höchstgrenzen für den Spendenabzug von bisher 5 / 10 Prozent auf
20 Prozent und der verbesserte Sonderausgabenspendenabzug im
Kultursektor umgesetzt wird. Im Interesse der Kultur und ihrer
möglichst breiten Förderung wird der Gesamtanspruch der Kultur im
Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen sein.
Dies gilt auch hinsichtlich der Ankündigungen, für einen
Bürokratieabbau im Spendenrecht und eine bessere Abstimmung der
förderungswürdigen Zwecke im Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht zu
sorgen. Denn wir alle werden zunehmend auf das Engagement in Vereinen
und Stiftungen, auf Spenden und den Einsatz eines jeden einzelnen um
die Kultur angewiesen sein. Daher ist es umso wichtiger, dass der
Übergang auf die private Kulturförderung attraktiv gestaltet wird.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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