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Westfalenpost: Der Unbequeme Koalition wettert gegen Köhler

Geschrieben am 13-12-2006

Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer

Ob sich Frau Merkel schon drei Löcher in den Bauch gebissen hat,
dass sie einst Horst Köhler ins Schloss Bellevue beförderte? Man
könnte es sich vorstellen, so unbequem, wie der Mann ihr geworden
ist. Nicht nur, dass er sie öfter an ihren einstigen
radikalreformerischen Elan erinnert und so die Diskrepanz zwischen
Vision und Wirklichkeit ihres Regierungsschaffens in ein grelles
Licht setzt. Auch seines Amtes, dieses Schaffen an der Verfassung zu
messen, waltet er nachdrücklicher als der Koalition lieb ist.
Jetzt wird der Präsident von den getroffenen Hunden verbellt: Er
solle, heißt es, gefälligst bei seinen Leisten bleiben und was ihm
die Regierung auf den Tisch legt, notfalls nach Karlsruhe
durchwinken. Indes, das Verfassungsgericht ist nicht Teil des
Gesetzgebungsverfahrens, der Bundespräsident schon.
Und an ihm liegt es nicht, wenn Schwarz-Rot schlampige Arbeit
abliefert, Gesetze im Schweinsgalopp durchs Parlament jagt, Experten
unangehört lässt und sich heute schon nicht mehr an die eigene
Föderalismusreform von gestern erinnert. Er möchte nur nicht dafür
mithaften müssen.

Originaltext: Westfalenpost
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