LVZ: Schily bestreitet an Eides statt als Minister mehrfach mit Akten nach Mitarbeitern geworfen haben / Es sei nur einmal geschehen
Geschrieben am 16-12-2006 |
Leipzig (ots) - Der frühere SPD-Bundesinnenminister Otto Schily möchte nicht, dass man über ihn sagt, er habe in seiner Amtszeit quasi regelmäßig mit Akten nach Mitarbeitern geworfen, wenn er unzufrieden gewesen sei. In einer eidesstattlichen Versicherung "zur Vorlage bei Gericht" stellt Schily jetzt, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), klar, wie es wirklich gewesen sei.
Nach vorausgegangenen Berichten über ihn, seinen Sicherheitsstatus als Ex-Minister und seine Ministeriumspraxis im "Stern" und in der "Leipziger Volkszeitung" bestreitet Schily mit einer zweiseitigen eidesstattlichen Versicherung entschiede, dass er quasi routinemäßig mit Akten nach Mitarbeitern geworfen habe. "Ich werfe nicht regelmäßig mit Akten. Richtig ist lediglich, dass ich ein einziges Mal in einer Zornaufwallung eine Akte über den Schreibtisch geworfen habe."
Unvergessen bleibe dagegen, nach dem Zeitungsbericht, beispielsweise, wie Schily, noch in seinen Ministerzeiten, auf der Regierungsbank im Bundestag auf seinen stets dienstbereiten Leiter des Kabinettsreferats, Peter Bartel, reagierte, als der ihm gerade, wie üblich, Akten zur Durchsicht und zur Unterschrift brachte. Vor versammelter Öffentlichkeit warf Schily seinem Beamtenboten wutentbrannt die angelieferten Akten vor die Füße. Nur der um Ausgleich bemühten Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) war es damals zu verdanken, dass die Sache nicht endgültig aus den Fugen geriet. Die SPD-Frau, neben Schily sitzend, beugte sich nach unten, hob dem älteren Herrn die Akten auf und beruhigte den gesichtsroten Kollegen.
Wegen seines robusten Arbeitsstils, Tons und Umgangs galt Schily, so ein hausinterner Spruch, als "der böse alte Mann". Manche nannten ihn auch, in Erinnerung an den einstigen rumänischen Diktator Nicolae Andruta Ceausescu, den "Schilyescu" von Berlin. Auch dagegen protestiert Schily an Eides statt. Aber juristisch durchaus spitzfindig: "Ich kann naturgemäß nicht ausschließen, dass der eine oder andere Beamte mal die Formulierung ,Schilyescu' verwendet hat. Jedoch haben mir die Mitarbeiter des Innenministeriums, mit denen ich regelmäßig zu tun hatte, zu keinem Zeitpunkt berichtet, dass ein solches Wort in Umlauf ist noch habe ich unmittelbar je dieses Wort gehört." Möglicherweise funktionierte also Schilys hausinterner Informationsdienst nicht ganz perfekt.
Ganz entschieden bestreitet Schily des Weiteren, er habe "darum gekämpft, möglichst lange in der höchsten Gefährdungsstufe des Personenschutzes zu bleiben". Dabei ist bekannt, wie wichtig dem Ex-Minister der begleitende Sicherheitstross ist, nicht nur, wenn es darum geht, in Lokalen Eindruck zu machen, um ganz gewiss einen besonderen Tisch mit Sitzplatz zu ergattern. Das erlebte beispielsweise auch der junge CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder. Andere Polit-Reisende, die gelegentlich in Flugzeugen auf Schily treffen, erklären schon mal, Schily brauche seine "Knechte" zum Tasche tragen. Im Übrigen ist das jetzt von Wolfgang Schäuble (CDU) geleitete Bundesinnenministerium der Ansicht, inzwischen, nach über einem Jahr des Amtsverlustes, sei der Schily-Schutz auf höchstem Niveau wirklich nicht mehr zwingend geboten.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6351 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6351.rss2
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