 Mittelbayerische Zeitung: Einigung über Gesundheitsreform nicht vor Ostern?
Geschrieben am 19-12-2006 |
Regensburg (ots) - Der Koalitionsstreit um die Gesundheitsreform
gewinnt weiter an Schärfe: Die CSU hält einen Abschluss der
Verhandlungen am 17. Januar nicht mehr für realistisch, wie Ernst
Hinsken, Mitglied der Parteivorstands, der "Mittelbayerischen
Zeitung" (Mittwoch) sagte. Ein tragfähiger Kompromiss sei nicht vor
Ostern absehbar. "Es bedarf noch einiger wichtiger Korrekturen an
diesem bedeutenden Reformvorhaben", betonte der CSU-Politiker.
Deshalb dürfe man auch in der großen Koalition nicht vor einer
Auseinandersetzung in der Sache zurückschrecken. Ministerpräsident
Edmund Stoiber habe in der gesundheitspolitischen Diskussion der
vergangenen Tage seine Führungsstärke unter Beweis gestellt,
unterstrich Hinsken mit Blick auf die Sachdebatte. Keineswegs gehe es
den Christsozialen oder Parteichef Stoiber um Profilierungssucht.
Dazu sei das Thema zu zukunftsweisend und zu sensibel. Stoiber hatte
zuletzt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vorgeworfen,
dass die Reform den Freistaat Bayern mit bis zu 1,7 Milliarden Euro
belasten werde.
Originaltext: Mittelbayerische Zeitung
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Mittelbayerische Zeitung
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