 CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Reformen zahlen sich aus
Geschrieben am 03-01-2007 |
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen
erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Dr. Peter Ramsauer:
Der Rückgang der Arbeitslosenzahl um fast 600.000 seit der
Übernahme der Regierungsverantwortung durch die Unionsparteien zeigt:
die Reformen zahlen sich aus. Die von der Großen Koalition
beschlossenen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und zum
Kurswechsel in der Haushalts-, Steuer- und Sozialpolitik greifen.
Deutschlands Wirtschaft befindet sich mittlerweile in einem sich
selbst tragenden Wachstumsprozess. Die wirtschaftliche Dynamik hat
ganz offensichtlich den Arbeitsmarkt erfasst, was sich vor allem im
Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung um knapp
400.000 gegenüber Dezember 2005 widerspiegelt.
Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Bayern um rund 20 Prozent
binnen Jahresfrist ist aus Sicht der CSU besonders hervorzuheben.
Hier zeigt sich, dass die kluge Wirtschaftspolitik der bayerischen
Staatsregierung bei richtiger makroökonomischer Weichenstellung in
Berlin ihre Früchte trägt. In einigen Arbeitsamtsbezirken ist Bayern
auf dem Weg zur Vollbeschäftigung ein gutes Stück vorangekommen.
Es wäre jedoch absolut falsch, nach den ersten Erfolgen die Hände
in den Schoß zu legen und auf das Motto "die Konjunktur wird es schon
richten" zu setzen. Das Gegenteil ist erforderlich. Die Reformen
müssen mit Mut und Augenmaß vorangetrieben werden. Ein Rückfall in
die "Politik der ruhigen Hand", wie von einigen gefordert, würde die
erreichten Fortschritte über Kurz oder Lang aufs Spiel setzen. Einen
reformpolitischen Stillstand kann sich Deutschland nicht leisten.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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