Steinbach: Linksfraktion verhöhnt Menschenrechte

Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte um die Leugnung des
Völkermordes an den Armeniern durch den Abgeordneten der
Linksfraktion Hakki Keskin erklärt die Sprecherin für Menschenrechte
und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach
MdB:

Die Debatte um die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern
durch den Abgeordneten der Linksfraktion, Hakki Keskin, nimmt
groteske Züge an. Der stellvertretende Fraktionschef der
Linksfraktion, Bodo Ramelow warf laut Agenturberichten dem Zentralrat
der Armenier vor, die Opfer "völlig ohne Augenmaß zu
instrumentalisieren". Mit der Anschuldigung, der Zentralrat der
Armenier tabuisiere alle Versuche, die Ereignisse in ihrem
geschichtlichen Zusammenhang objektiv zu beurteilen, versucht die
Linksfraktion, von den skandalösen Äußerungen ihres Mitgliedes Keskin
abzulenken. Eine Bundestagsfraktion, die für sich in Anspruch nimmt,
Hüterin der Menschenrechte zu sein, entblößt sich mit einer solchen
Haltung selber. Der Verweis Ramelows auf "eine Vorgeschichte" ist wie
bei jeder Art von Menschenrechtsverletzung die gängige. Hiermit soll
offensichtlich der Versuch unternommen werden, sich der Verantwortung
zu entziehen. Ein Denken in den Kategorien der Blutrache ist jedoch
völlig inakzeptabel.

Mit der Einlassung Keskins, dass es sich bei dem Massaker an den
Armeniern 1915/1916 zwar um Vertreibungen, jedoch nicht um Genozid
gehandelt habe, verschließt dieser die Augen vor der historischen
Wahrheit und stellt sich gleichzeitig in den Dienst der "Türkischen
Gemeinde in Deutschland", dessen Vorsitzender er ist. Die Türkei
weigert sich seit Jahrzehnten, die historische Verantwortung für den
Genozid an den Armeniern zu übernehmen. Türkische Schulbücher blenden
die Ereignisse ganz aus.

Wie zynisch die Haltung Keskins ist, zeigt allein die Tatsache,
dass die beiden PDS-Abgeordneten Pau und Lötzsch der
Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages aus dem Jahre 2005
zugestimmt hatten.

Als Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte der
Unionsfraktion fordere ich deshalb den Abgeordneten Keskin auf, sich
endlich mit historisch erwiesenen Tatsachen auseinanderzusetzen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de