Aigner: BAföG modernisieren

Berlin (ots) - Zum Beschluss der Arbeitsgruppe Bildung und
Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt die
bildungspolitische Sprecherin, Ilse Aigner MdB:

Wir wollen das BAföG modernisieren und an neuere Entwicklungen
anpassen. Kernstück ist die Einführung einer Familienförderung schon
während der Ausbildung. Studierende mit Kindern haben während des
Studiums finanzielle Zusatzlasten zu tragen. Deshalb plädieren wir
für einen pauschalen Kinderbetreuungszuschlag von 113 Euro pro Kind
und Monat. Nicht nur Familie und Beruf, sondern auch ein Studium und
eine Ausbildung müssen mit Familie vereinbar sein. Wir wollen
Akademikerinnen und Akademiker animieren, früher in die Phase der
Familiengründung einzutreten.

Zudem wollen wir die Auslandsausbildung erleichtern.
Ausbildungsbezogene Auslandsaufenthalte werden in der Zeit der
Globalisierung immer wichtiger. Bisher konnte ein Vollstudium im
Ausland nur mit einer einjährigen Vorschaltphase in Deutschland
wahrgenommen werden. Mit Blick auf den einheitlichen europäischen
Hochschulraum und den Bologna-Prozess entfallen die Voraussetzungen
in Zukunft.

Ein dritter wichtiger Punkt sind Verbesserungen für Migranten. Wir
werden bei der Frage der BAföG-Gewährung an ausländische
Auszubildende und Studierende von der vorherigen Mindesterwerbsdauer
ihrer Eltern in Deutschland absehen. Die ausländischen Jugendlichen,
die lange bei uns leben, sollen vorbehaltlos Ansprüche auch ans BAföG
haben.

Das BAföG deckt zwar die Grundbedürfnisse und Lebenshaltungskosten
ab. Wer sich jedoch nebenher etwas dazuverdienen will, dem soll in
Zukunft ein voller Minijob von bis zu 400 Euro monatlich ermöglicht
werden. Dafür wollen wir die Hinzuverdienstgrenzen erhöhen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird zusammen mit dem
Koalitionspartner in Kürze dazu einen Antrag in den Deutschen
Bundestag einbringen.

Die Modernisierung des BAföGs ergibt zusammen mit dem
KfW-Studienkredit und der Erhöhung der Begabtenförderung ein
zeitgemäßes Ausbildungs- und Studienfördersystem und gewährleistet
die Chancengerechtigkeit in der beruflichen und akademischen Bildung.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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