 Eva Bulling-Schröter: Klimaschutz - Subventionierung des Flugverkehrs beenden
Geschrieben am 17-01-2007 |
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt teilt mit, dass der
Flugverkehr 2006 um 5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen ist.
Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE., kommentiert:
Die Subventionierung des Flugverkehrs durch die Befreiung von
Kerosin- und Ökosteuer sowie von der Mehrwertsteuer muss abgeschafft
werden. Es kann nicht sein, dass gerade jenes Verkehrsmittel
subventioniert wird, welches das Klima am stärksten aufheizt.
Insgesamt entgehen dem Finanzministerium durch die
Steuerbefreiungen jährlich fünf Milliarden Euro. Der deutschen
Volkswirtschaft entstehen durch Abgase und Lärm weitere Folgekosten
in Höhe von sechs Milliarden Euro - Geld das für den dringenden
klimafreundlichen Umbau der Gesellschaft fehlt.
DIE LINKE. fordert die Bundesregierung auf, sich im Rahmen ihrer
EU-Ratspräsidentschaft dafür einzusetzen, dass für den Flugverkehr
ein separates Emissionshandelssystem geschaffen wird. Die Branche
braucht eine eigene, vom bestehenden europäischen
Emissionshandelssystem unabhängige Obergrenze für den Ausstoß von
CO2, da sie angesichts ihrer Kostenstruktur ansonsten problemlos
Emissionsrechte am europäischen Zertifikatsmarkt aufkaufen könnte. Am
Wachstum des Flugverkehrs würde sich so kaum etwas ändern. Von
Flugzeugen ausgestoßene Treibhausgase wirken aber dreimal schädlicher
auf das Klima als am Boden emittiertes CO2.
Originaltext: Die Linke.PDS
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Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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