Freie Presse (Chemnitz): Tiefensee: Neue Länder vor Zerreißprobe - Aufbau Ost nicht alleinige Sache der Bundesregierung - Stimmung in vielen Regionen schlecht
Geschrieben am 18-01-2007 |
Chemnitz (ots) - Der für die neuen Länder zuständige Bundesverkehrsminister, Wolfgang Tiefensee (SPD), hat eine stärkere Unterstützung beim Aufbau Ost eingefordert. Die Verbesserung der Situation in Ostdeutschland sei nicht nur eine Sache der Bundesregierung, sagte Tiefensee in einem Interview mit der Chemnitzer "Freien Presse" (Donnerstagausgabe). Das wäre das alte Staatsverständnis. Der SPD-Politiker verlangte stattdessen eine gemeinsame Kraftanstrengung, "die ebenso von Unternehmen, Vereinen und Rathäusern ausgehen muss". Um den Zustand im Osten zu verbessern sei aktive Bürgergesellschaft nötig. Nach Einschätzung von Tiefensee stehen die neuen Länder "schon jetzt vor einer Zerreißprobe". Die ostdeutsche Gesellschaft dürfe nicht weiter auseinanderdriften. Viele beteiligten sich nicht mehr an der aktiven Gestaltung des Gemeinwesens und zögen sich zurück. Das sei ein Nährboden für rechtsextremistische Tendenzen, warnte der SPD-Minister. Tiefensee bestätigte eine Studie des Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, nach der sich die Stimmung im Osten deutlich verschlechtert hat. Die Ergebnisse der Studie deckten sich mit den Erfahrungen, die er bei seinen Besuchen im Osten mache, meinte der SPD-Politiker. "Die Stimmung ist in einer Vielzahl von Regionen schlecht und hat sich nicht verbessert." Es gebe aber auch Gebiete, für die das nicht zutreffe.
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