 Märkische Oderzeitung: Polen blockiert erneut den Jugendaustausch Wegen Personalstreits ist Finanzierung für 2007 noch ungeklärt
Geschrieben am 06-02-2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam (MOZ) Der deutsch-polnische
Jugendaustausch wird von der Regierung in Warschau erneut behindert.
Ein Termin für eine Sitzung des Rates des Deutsch-Polnischen
Jugendwerks, auf der der Haushalt für 2007 verabschiedet werden muss,
wurde von polnischer Seite abgesagt, bestätigte das
Bundesjugendministerium. Hintergrund ist offenbar die geplante
Ablösung des polnischen Geschäftsführers der Organisation.
Wie die deutsche Geschäftsführerin des Jugendwerks, Doris
Lemmermeier, der Märkischen Oderzeitung auf Anfrage erklärte, können
finanzielle Zusagen an Träger und Organisatoren von Jugendbegegnungen
derzeit nur unter Vorbehalt gegeben werden. "Da wir noch über keinen
bestätigten Jahreshaushalt verfügen, kann zudem für jeden Monat
jeweils nur ein Zwölftel des Haushaltsansatzes aus dem vergangenen
Jahr in Aussicht gestellt werden", sagte Lemmermeier. Dies erschwere
insbesondere die langfristige Planung von Begegnungen und sorge für
Unsicherheit.
Bereits im vergangenen Jahr hatte ein ähnliches Problem die Arbeit
des Jugendwerks belastet, das von beiden Ländern jährlich mit jeweils
4,6 Millionen Euro unterstützt wird. Davon können Begegnungen von
rund 160 000 Jugendlichen pro Jahr finanziert werden.
2006 war die polnische Rate für das vierte Quartal von Warschau
monatelang verzögert worden. Der Hintergrund dafür ist offenbar, dass
das von der katholisch-konservativen Partei "Liga polnischer
Familien" geführte Warschauer Bildungsministerium, das für das
Jugendwerk zuständig ist, den polnischen Geschäftsführer Piotr Womela
ablösen will. Dieser war noch von der Vorgängerregierung berufen
worden. Als Grund für die Ablösung werden angebliche
Unregelmäßigkeiten bei der Geschäftsführung angeführt.
Ein erster Versuch, an Womelas Stelle die Frau des ebenfalls der
"Liga polnischer Familien" angehörenden Ministers für
Seeverkehrswirtschaft, Rafal Wiechecki, zu setzen, war 2006 an deren
mangelnder Qualifizierung gescheitert. Einen neuen Kandidaten hat
Warschau noch nicht benannt.
Im vergangenen Jahr war die letzte Rate für das Jugendwerk erst kurz
vor dem Antrittsbesuch von Regierungschef Jaroslaw Kaczynski bei
Bundeskanzlerin Merkel überwiesen worden. Angesichts anderer
Konflikte, beispielsweise zu der deutsch-russischen Gas-Pipeline
unter der Ostsee, oder der Entschädigungsklagen deutscher
Vertriebener gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof, hatten die
Regierungschefs den Jugendaustausch als positives Beispiel für die
Beziehungen hervorgehoben.
Bei Verwendung Quellenangabe.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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