 Klaus Kirschner einstimmig zum Errichtungsbeauftragten Spitzenverband Bund bestellt
Geschrieben am 21-02-2007 |
Siegburg (ots) -
Gemeinsame Presseerklärung
Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbaende der gesetzlichen
Krankenkassen
AOK-Bundesverband, Bonn
BKK Bundesverband, Essen
IKK-Bundesverband, Bergisch Gladbach
Knappschaft, Bochum
See-Krankenkasse, Hamburg
Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, Kassel
Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V., Siegburg
AEV - Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V., Siegburg
Die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbaende der gesetzlichen
Krankenkassen hat Klaus Kirschner am 20.2.2007 einstimmig zum
Errichtungsbeauftragten des neu zu gruendenden Spitzenverbandes Bund
bestellt. Der fruehere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des
Deutschen Bundestages Kirschner soll den Spitzenverband Bund der
Krankenkassen in der Zeit vom 1. April bis 30. Juni 2007 errichten.
Er unterstuetzt den Spitzenverband insbesondere bei der Organisation
der Mitgliederversammlung, der Ausarbeitung der Satzung sowie den
Wahlen des Verwaltungsrats und des Vorstandes. Zudem beauftragte die
Arbeitsgemeinschaft den Rechtsanwalt Werner Nicolay als juristischen
Berater.
Rechtsgrundlage fuer die Errichtung eines Spitzenverbandes Bund
und der Bestellung eines Errichtungsbeauftragten ist das kuerzlich im
Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Staerkung des
Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG). Die
Ernennung eines Errichtungsbeauftragten sollte laut Gesetz
spaetestens bis zum 30.4.2007 erfolgen. Aufgrund des erheblichen
Zeitdrucks erfolgt die Bestellung Kirschners nun bereits zum
1.4.2007. Damit beweist die Selbstverwaltung der gesetzlichen
Krankenkassen Handlungsfaehigkeit. Ziel sei es, den Aufbau des neuen
Spitzenverbandes ohne Reibungsverluste zuegig voranzutreiben, damit
er zum 1.7.2008 seine ihm per Gesetz zugewiesenen Aufgaben erfuellen
kann.
Mit Kirschner und Nicolay fiel die Wahl auf ausgewiesene Kenner
des deutschen Gesundheitswesens. Kirschner war von 1976 bis 2005
Mitglied des deutschen Bundestages. Hier war er u. a. von 1990 bis
1998 gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von
1998 bis 2002 Vorsitzender des Ausschusses fuer Gesundheit, von 2002
bis 2005 des Ausschusses fuer Gesundheit und Soziale Sicherung. Der
auf das Sozialversicherungsrecht spezialisierte Rechtsanwalt Nicolay
war viele Jahre in leitender Stellung in der gesetzlichen
Krankenversicherung und spaeter im Sozialministerium des Freistaates
Sachsens taetig.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch im Internet unter
www.gkv.info
Originaltext: Verband der Angestellten-Krankenkassen e.V.
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Federführend fuer die Veröffentlichung:
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Ansprechpartnerin: Michaela Gottfried, Tel.: 0 22 41 / 1 08 - 2 93
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