 Lausitzer Rundschau: 110 000 Jobs im Osten durch GA-Förderung entstanden - Linksfraktion kritisiert Kürzungen
Geschrieben am 27-03-2007 |
Cottbus (ots) - Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur
Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) sind in den
neuen Bundesländern 2006 rund 110 000 Arbeitsplätze neu geschaffen
beziehungsweise erhalten worden. Das waren etwa 31 000 mehr als im
Jahr davor. Neun von zehn zusätzlichen Jobs entstanden dabei in
kleinen und mittleren Betrieben. Das geht nach Informationen der
"Lausitzer Rundschau" (Mittwoch-Ausgabe) aus der Antwort der
Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfaktion
zu den Beschäftigungseffekten der GA hervor.
Demnach wurden im Vorjahr durch die GA 75 234 Dauerarbeitsplätze
gesichert sowie 34 675 Stellen zusätzlich geschaffen. Etwa die Hälfte
davon entstanden in Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten.
Das Instrument der Gemeinschaftsaufgabe habe sich als Fördermittel
für den ostdeutschen Mittelstand bewährt, sagte die
Mittestandspolitische Sprecherin der Linkfraktion, Sabine Zimmermann,
der Zeitung. Umso unverständlicher sei es, dass die Bundesregierung
dieses Förderinstrument "finanziell ausblutet". Nach Zimmermanns
Angaben haben sich die Haushaltsmittel des Bundes für die GA von 1,7
Milliarden Euro im Jahr 1997 auf inzwischen 600 Millionen Euro mehr
als halbiert. Zudem würden gegenwärtig 50 Millionen Euro vom
Haushaltsausschuss blockiert, kritisierte die Linkspolitikerin.
Mit der GA sollen gewerbliche Investitionen sowie Investitionen in
kommunale Wirtschaftsstrukturen gefördert werden. Der in aller Regel
gezahlte Zuschuss wird von Bund und Ländern zu gleichen Teilen
finanziert.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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