LVZ: Bundesverteidigungsministerium: Druck auf Jung, um Wechsel im Amt des Generalinspekteurs herbeizuführen

Leipzig (ots) - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU)
sieht sich innerparteilich zunehmend unter Druck gesetzt, an der
Spitze der militärischen und politischen Führung seines Hauses "klare
personalpolitische Zeichen zu setzen". Nach einem Bericht der
"Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sind führende
Verteidigungsexperten der Union der Ansicht, "die Erneuerung muss
sich bei der nächsten Besetzung des Generalinspekteurs zeigen". Dies
habe man dem Minister bereits intern "eindringlich gesagt", hieß es
aus Unions-Kreisen. Zudem wird darauf verwiesen, dass "unterhalb der
Ebene des Generalinspekteurs" vielfach noch "alte SPD-Seilschaften"
über "zu großen Einfluss" verfügten.

Der derzeitige oberste Militär, Generalinspekteur Wolfgang
Schneiderhan, amtiert in dieser Funktion seit Juli 2002. Er solle
"spätestens im Herbst 2008 ersetzt werden". Favorisiert wird aus
Unions-Kreisen dabei der der Union freundlich gesonnene
Generalleutnant und Inspekteur des Heeres, Hans-Otto Budde. Der
Minister müsse zeigen, "dass er der Chef im Hause ist". Dies zu
demonstrieren, habe er "Nachholbedarf bis zum heutigen Tag", heißt
es. Budde war in jüngster Zeit immer mal wieder um besonders
einprägsame Auftritte, auch in Gegenwart der Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU), bemüht. Allerdings ist das Heer derzeit mit hoch
dekorierten Generälen bereits gut bedient.

Schneiderhan, der insbesondere unter dem SPD-Verteidigungsminister
Peter Struck als militärpolitischer Ratgeber großen Einfluss auf die
Führung des Ministeriums gewann, gilt ressortintern als "absolut
loyal". Allerdings wird ihm zum Vorwurf gemacht, dass er in
Krisenfällen, wie etwa der "Totenschädel-Affäre", nicht schnell genug
notwendige Schlussfolgerungen auf militärischer Seite gezogen habe.
Zugleich wird ihm eine unstete Personalpolitik in seinem eigenen
Beriech vorgehalten. Dafür spräche unter anderem die Überlegung,
bereits nach gut einem Jahr den amtierenden Chef des Stabes im
Führungsstab der Streitkräfte, Generalmajor Manfred Engelhardt, mit
einer anderen Zuständigkeit zu betrauen. Engelhardt, der in seiner
Freizeit gern eigenhändig Lockenten für die Jagd schnitzt, ist
derzeit unter anderem im Zusammenhang mit dem Fall Murat Kurnaz mit
der Aufklärung der Bewachungseinsätze deutscher Soldaten des
Spezialkommandos KSK im US-Gefangenenlager im afghanischen Kandahar
im Jahr 2002 befasst.

An den Überlegungen für einen Wechsel im Amt des
Generalinspekteurs ist, den Zeitungsinformationen zu Folge, auch die
Spitze des Kanzleramts beteiligt. Planspiele, die Amtszeit von
Schneiderhan mindestens bis zum Ende der Legislaturperiode zu
verlängern, gelten mittlerweile als "erledigt". Schneiderhan selbst
wollte sich auf Anfrage gegenüber der Zeitung nicht zur Sache äußern.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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