 Rheinische Post: Glos auf Merz' Spur
Geschrieben am 09-04-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren
Der Wirtschaftsminister räuspert sich, und das Erstaunen ist groß.
Warum eigentlich? Michael Glos hat mit seinem Vorstoß für eine
niedrigere Belastung der Arbeitnehmer nämlich kein faules
Überraschungsei ins österlich Nest gelegt, sondern nur an einen
Klassiker erinnert, der aus dem Blick geraten ist: Die Abgabenlast
ist nach wie vor zu hoch, und die heutigen Einkommensteuersätze
müssen keineswegs auf ewig in Stein gemeißelt sein. Artig hat der
CSU-Mann sogar noch hinzugefügt, dass zunächst die Staatsfinanzen in
Ordnung zu bringen sind. Wo also ist das Problem?
Für sich betrachtet könnte Glos' Signal dem Lexikon der politischen
Gemeinplätze entstammen. Doch es gibt eine "Kleinigkeit", die er
listig verschweigt: Eine Senkung der Steuersätze wäre nur solide
machbar, wenn eine Reihe von Steuerschlupflöchern geschlossen wird.
Doch diese Logik kommt manchem ziemlich bekannt vor: Merz und
Kirchhof haben darauf ihre Steuerreformen aufgebaut. Dass die Union
damit bei der letzten Wahl ein Kommunikations-Debakel erlebte, macht
die Idee an sich nicht falsch. Mal sehen, wann Glos mit dem zweiten
Teil der Botschaft rausrückt: Deutschland braucht eine echte Reform
der Einkommensteuer. Dringend.
Originaltext: Rheinische Post
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