 Siebert: Schutz für Europa bedarf der ernsthaften Diskussion
Geschrieben am 12-04-2007 |
Berlin (ots) - Zur aktuellen Bedrohung Europas durch die
iranischen Atomwaffenpläne erklärte der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Die Ankündigung des Iranischen Präsidenten, atomaren Brennstoff
zukünftig industriell herzustellen, macht deutlich, welches
Gefährdungspotential hier für Deutschland und Europa heranwächst.
Eine mögliche Bedrohung durch iranische Atomraketen jetzt immer noch
zu leugnen, hieße die politische Realität zu verkennen.
Aus diesem Grunde ist es für Europa und die NATO wichtig, dass man
sich durch eine gemeinsame Anstrengung gegen die atomare Bedrohung
schützt. Es muss jetzt in der NATO und mit Russland ein Weg gefunden
werden, wie man den machbaren Schutz, z. B. durch einen
Raketenschutzschild realisieren kann.
Gleichzeitig begrüßen wir, dass die USA, Großbritannien, Dänemark,
Polen und Tschechien durch ihre gemeinsamen Bemühungen schon so weit
fortgeschritten sind und das Schutzsystem für die Staatengemeinschaft
auf gutem Wege ist.
Bei der jetzt zu Recht geführten Diskussion über das Schutzsystem
sollte man aber die Fakten nicht außer Acht lassen. Das System in
Polen und Tschechien besteht lediglich aus 10 Raketen, die über keine
Gefechtsköpfe verfügen. Diese Raketen dienen ausschließlich der
kinetischen Zerstörung von Langstreckenraketen außerhalb der
Erdatmosphäre. Die russischen Stellen waren über den Umfang und die
Absicht des Raketenabwehrsystems bis auf höchste Ebene frühzeitig und
umfassend informiert.
Tatsache bleibt aber auch: Der Iran kann atomwaffenfähiges
Material herstellen und entwickelt entsprechende Trägerraketen. Die
USA haben ein Schutzsystem, dass dazu geeignet ist, in nächster
Zukunft weite Teile Europas und damit auch Deutschland zu schützen.
Gleichzeitig entwickelt Deutschland gemeinsam mit den USA und Italien
das Luftverteidigungssystem MEADS, welches als zusätzlicher Baustein
das Schutzsystem zur Sicherheit in Europas ergänzt.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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