 Bleser/Heinen: Lebensmittel zu wertvoll für Lockangebote
Geschrieben am 25-04-2007 |
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung einer neuen Regelung des
Verkaufs unter Einstandspreis durch das Bundeskabinett erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB
und die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Ursula Heinen
MdB:
Durch die heute verabschiedete Regelung wird das Verbot von
Untereinstandspreisverkäufen für Lebensmittel deutlich erweitert.
Lockangebote mit Lebensmitteln, zum Teil kurzfristig und in kleinen
Mengen, auf dem Rücken der Produzenten und Verarbeiter von
Lebensmitteln gehören damit hoffentlich der Vergangenheit an.
Verbrauchertäuschungen durch Mischkalkulationen zu Lasten von
Nahrungsmitteln werden damit erheblich erschwert.
Verkäufe unter Einstandspreis sind zukünftig nur noch dann
zulässig, wenn sie dazu dienen, den Verderb oder die drohende
Unverkäuflichkeit von Waren zu verhindern. Ansonsten soll dies nur
noch in vergleichbar schwerwiegenden Fällen möglich sein, wobei die
Auslegung hier sehr eng erfolgen soll. Dies ist ein scharf
abgegrenzter Bereich, der nun auch konsequent kontrolliert werden
muss.
Mit dieser Entscheidung wird einer der für die Union wichtigsten
Forderungen des Koalitionsvertrages umgesetzt. Hochwertige
Lebensmittel, die unter einem herausragend hohen Qualitätsniveau in
Deutschland hergestellt werden, haben ihren Preis. Lebensmittel sind
zu wertvoll, um als Mittel eines ruinösen Preiswettbewerbs
missbraucht zu werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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