BA legt Finanzbericht für das erste Quartal 2007 vor: Finanzentwicklung besser als erwartet

Nürnberg (ots) - Aus finanzieller Sicht ist das erste Quartal 2007
für die Bundesagentur für Arbeit (BA) erfreulich verlaufen. Nach den
ersten drei Monaten des Jahres scheinen sich Befürchtungen
hinsichtlich eines negativen Einflusses der Mehrwertsteuererhöhung
auf die Beschäftigung nicht zu bestätigen. Der außergewöhnlich milde
Witterungsverlauf dieses Winters hat die bisherige positive
Entwicklung zusätzlich gestützt. "Alles in allem zeichnet sich
bereits jetzt ab, dass der Jahresabschluss 2007 besser ausfallen wird
als im Haushaltsplan vorsehen. Eine seriöse Einschätzung ist aber
erst nach Ablauf des ersten Halbjahres möglich", sagte BA-Vorstand
Frank-J. Weise bei der Vorlage des Quartalsberichtes.
In den ersten drei Monaten des Jahres hat die BA 9,9 Milliarden Euro
eingenommen, 129 Millionen mehr als erwartet. Zugleich beliefen sich
die Ausgaben auf 10,0 Milliarden Euro, 2,6 Milliarden weniger als
geplant. Daher fiel der Finanzierungssaldo mit -113 Millionen Euro
deutlich niedriger aus als erwartet (-2,9 Milliarden).
Der größte Einnahmeposten, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung,
entwickelt sich bei unterschiedlichen Monatsverläufen nach der
deutlichen Beitragssatzsenkung zum Jahresbeginn besser als erwartet.
Eine genauere Beurteilung der Situation wird momentan dadurch
erschwert, dass offenbar zum Teil zu Jahresbeginn noch Beiträge nach
dem alten (höheren) Beitragssatz abgeführt worden sind. Da die
Entwicklung der zur BA versicherungspflichtigen Personen bis zuletzt
unvermindert positiv verläuft, könnten die Beitragseinnahmen auch für
das Gesamtjahr 2007 spürbar höher ausfallen als im Haushaltsplan
veranschlagt.
Mit den Ergebnissen des ersten Quartals können die Ausgaben bis zum
Jahresende nicht seriös eingeschätzt werden. Die Unsicherheiten bei
einer solchen Schätzung sind zu groß. In vielen Fällen lässt sich
nicht identifizieren, wie sich die Abweichungen in der
Ausgabenentwicklung der ersten drei Monate gegenüber der Planung auf
das Jahresergebnis 2007 auswirken werden. Dennoch zeichnet sich auch
hier ab, dass aufgrund der guten Konjunktur die Ausgaben im Laufe des
Jahres 2007 geringer ausfallen werden als erwartet.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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