Neues Deutschland: zur Wahldebatte innerhalb der WASG
Geschrieben am 06-04-2006 |
Berlin (ots) - Sieg und Niederlage liegen in der Politik oft eng beieinander. Dann ist dem König von Epirus zum Andenken oft von einem Pyrrhussieg die Rede. Es liegt nahe, auch das Basta des WASG-Bundesvorstands als einen zu teuer erkauften Erfolg zu bezeichnen. Zwar steht der Dauerstreit nun vor dem Ende und der Berliner Landesvorstand vor einer Niederlage. Doch die harte Hand, die die WASG-Spitze aus nachvollziehbarem Eigeninteresse zeigt, trägt den Makel des Autoritären. Von einem Pyrrhussieg der anderen Art kann mit Blick auf die Berliner WASG-Mehrheit gesprochen werden, die als Verlierer des Kräftemessens mit der Bundes-WASG dennoch auf einen Sieg blickt. Den stets des »Abweichlertums« gescholtenen Landesvorstand haben auf seinen Solopfaden zwar nicht immer nur hehre Motive geleitet. Die inhaltliche Kritik am bisherigen Kurs der Hauptstadt-PDS war aber nicht deshalb falsch, weil sie von einem Landesvorstand vorgetragen wurde, dessen Zusammensetzung manchen nicht passte. Nun hat die Berliner WASG-Spitze erreicht, was immer ihr Ziel war: Die PDS zu einem klaren Ja zu landespolitischen Forderungen zu bewegen, die von den eigenen nicht weit entfernt liegen. Zwar muss die Basis der Berliner Linkspartei die vorgelegten Positionen noch bestätigen und in ihr Wahlprogramm aufnehmen. Ein Zurück hinter die Mindestbedingungen aus dem von der Landes-PDS eifrig begrüßten Papier gibt es aber nicht mehr.
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