 Pressekonferenz mit Oskar Lafontaine und Paul Schäfer, 11.05.2007, 12.30 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene, 3 S 040 zum Schwarzbuch zur Sicherheits- und Militärpolitik Deutschlands
Geschrieben am 10-05-2007 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Mit ihrem Weißbuch zur Sicherheitspolitik hat die Bundesregierung
das Bild einer Bundeswehr als weltweit einsetzbarer
Interventionsarmee gezeichnet und einer Außenpolitik das Wort
geredet, die das Militärische zum bevorzugten Instrument deutscher
Außenpolitik macht und auf die Sicherung von Rohstoff- und
Absatzmärkten zielt.
Mit ihrem "Schwarzbuch zur Sicherheits- und Militärpolitik
Deutschlands" setzt die Fraktion DIE LINKE. bewusst einen Kontrapunkt
zu dieser Politik. Das Schwarzbuch verweist nicht auf punktuelle
Defizite deutscher Sicherheits- und Militärpolitik, sondern auf den
generell falschen Ansatz, der nicht den Frieden fördert, sondern eine
Quelle der globalen Instabilität Konflikte darstellt. Neben der Art
und Weise, wie die Bundesregierung Deutschlands Verantwortung in der
Welt entsprechen will, der Glorifizierung der Parlamentsarmee sowie
die Einbindung Deutschlands in multilaterale militärische Strukturen
- zuvörderst NATO und EU - werden auch die Interessen der
Rüstungsindustrie kritisch hinterleuchtet.
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, und
Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher, möchten Ihnen das
Schwarzbuch vorstellen.
Ich lade Sie herzlich zu dieser Pressekonferenz ein und würde mich
freuen, Sie im Reichstag begrüßen zu können. Es wird ein kleiner
Imbiss gereicht.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Originaltext: Die Linke.PDS
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=41150
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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