Westfalenpost: Rot-grüne Signale Bremen-Wahl: Dämpfer für die Koalition
Geschrieben am 13-05-2007 |
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann
So lange wir uns Bundesländer wie Bremen oder das Saarland leisten, kann es Deutschland nicht schlecht gehen. In der Größenordnung Frankfurts werden dabei Wahlen hoch gepowert, um in der Föderalismusdebatte nicht auf die Idee zu kommen, diese Länder als Stadtparlamente anzusehen. Bremen wird lieber als Versuchslabor deutscher Politik genutzt. Das überregionale Interesse richtet sich dabei auf die Fortdauer der ungeliebten Großen Koalition an der Küste als auch in Berlin. Der wiedergewählte Bürgermeister Böhrnsen wird politisch geadelt, um der Berliner Bühne nützlich zu sein. Er ist kein Koschnick oder Scherf, die als Vorgänger auch im Bund eine Rolle spielten. Denn SPD-Chef Beck wollte mit der Bremen-Wahl durchstarten, damit er nicht in den Strudel uneffektiver Politiker rutscht. Die Rechnung ist nicht aufgegangen, weil die Sozialdemokraten nach 12 Jahren Koalition mit der CDU Verluste hinnehmen müssen und die Linkspartei erstmals in einem westdeutschen Parlament vertreten ist. Da die Grünen ein Ausrufzeichen setzten, die SPD schon länger mit Rot-Grün liebäugelte, liegt ein Regierungswechsel in der Luft. Für die CDU bleibt festzuhalten, dass es keinen Merkel-Bonus gegeben hat. Wie auch? Die Partei als kleinerer Partner hat sich in der Koalition als Mitläufer dargestellt. Zu wenig, um im engen Sprengel zu punkten. Wer sich um der Macht willen anpasst, darf sich über die Quittung nicht wundern. In einer Stadt voller Gegensätze ist in erster Linie die Aufarbeitung regionaler Themen bewertet worden. Egal. Die Berliner Strippenzieher werden schon das Positive heraus filtern.
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